Solidarität statt Hamsterkäufe

Nun hat die Corona-Krise auch die Bundesrepublik erreicht. Der Virus hat das Land voll im Griff, der Virus verbreitet sich schnell, darum muss jetzt die Ausbreitung des Virus in der Bevölkerung zu verlangsamen. Es steht außer Frage unser Gemeinwesen und auch wir stehen vor einer großen Gedulds- und Belastungsprobe.

Im Zuge von Corona kommen schwere Zeiten auf uns zu. In solchen Zeiten entscheidet sich auch der grundsätzliche Charakter einer Gesellschaft. Gewinnen die gelebte Solidarität, das Aufeinander-Achtgeben und die gegenseitige Unterstützung die Oberhand oder dominieren kaltherziger Egoismus und reines Profitstreben. Hier sind wir alle gefragt.

Einige Menschen (z.B. Ältere) sind dazu gezwungen, sich zu isolieren. Um dieser Vereinzelung entgegen zu wirken, ist Zusammenhalt und konkrete Unterstützung jetzt von besonderer Bedeutung. Es geht darum solidarische Nachschaftshilfe zu organisieren.

Zu einem solidarischen Handeln gehört: kein Hamstern von Produkten, die alle benötigen. Kein massenhaftes Aufkaufen von Medizinprodukten. Kein Diebstahl von Desinfektionsmitteln in Krankenhäusern und Altersheimen. Achtsam sein und jene schützen und unterstützen, die zu Risikogruppen gehören.

Achten Sie auf ihre Mitmenschen und schauen Sie, ob Sie Ihnen auch helfen können.

 

Griechische Flüchtlingslager medizinisch gegen die Corona-Ausbreitung schützen und mittelfristig evakuieren

Heike Hänsel (DIE LINKE/MdB) schreibt am 16.03.20 in einer Pressemitteilung über Lage im Flüchtlingslager Moria auf der Insel Lesbos folgendes: (…)„Immer wieder kommt es zu Feuer in dem Lager, das die Gesundheit und das Leben der Menschen gefährdet. Schon die Grundversorgung der Flüchtlinge ist nicht gewährleistet. Zu dieser menschengemachten Katastrophe kommt nun die Gefahr eines Corona-Virus-Ausbruchs in den griechischen Flüchtlingslagern hinzu. Diese Gefahr ist aufgrund der ohnehin katastrophalen hygienischen Zustände und der kaum vorhandenen medizinischen Versorgung stark erhöht. Die Bundesregierung und die Europäische Union sind hier in der Pflicht, gemeinsam mit internationalen Hilfsorganisationen sofort Abhilfe zu schaffen. Durch die katastrophale Situation der Menschen in dem Lager gehören viele zu einer Risikogruppe. Eine massive Verbreitung des Corona-Virus auf den griechischen Inseln muss verhindert werden.

DIE LINKE teilt den dringenden Appell von ‚Ärzte ohne Grenzen‘, die EU-Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln zu evakuieren, sobald es die Corona-Eindämmung zulässt, damit es nicht zu noch mehr Opfern unter den 42.000 Asylsuchenden auf den griechischen Inseln kommt. Darüber hinaus muss endlich eine gesamteuropäische humane Flüchtlingspolitik umgesetzt werden, die großzügige Resettlement-Programme, rechtsstaatliche Asylverfahren und humanitäre Lösungen beinhaltet.

 

Jetzt an besonders Betroffene denken, nicht nur an die Wirtschaft!

„Bei aller Betroffenheit der Wirtschaft: Wir müssen auch an diejenigen denken, die jetzt in besonderer Not sind“, sagt der Fraktionsvorstizende der LINKEN im Bundestag Dietmar Bartsch angesichts der Herausforderungen, vor der die Corona-Krise insbesondere Rentnerinnen und Rentner in der Grundsicherung, Soloselbstständige, Minijobbende, kleine Handwerksbetriebe oder Künstlerinnen und Künstler stellt. „Der Schutzschild der Bundesregierung für Beschäftigte und Unternehmen ist richtig, reicht aber nicht aus“, betont seine Kovorsitzende Amira Mohamed Ali und fordert weitreichende Unterstützungsmaßnahmen für besonders Betroffene.

Dazu zählen,

  • das Wohnungskündigungen und Stromsperren nicht mehr zugelassen werden.
  • Unbürokratische Hilfe für Soloselbstständige, Künstler*innen.
  • Staatliche Nothilfen auf Lohnfortzahlung für Beschäftigte und Sonderzahlungen für Rentner*innen
  • Die Lohnfortzahlung für Eltern während der Schul- und Kitaschließungen muss gesichert sein.
  • Schnelle Finanzhilfen für Minijobber, kleine Handwerksbetriebe, Restaurantbetreiber
  • Unbürokratische Sonderzahlungen von je 200€ für alle Rentner*innen in der Grundsicherung und alle Hatz-IV-Leistungsberechtigten.
  • Eltern könnten nicht ihren ganzen Jahresurlaub einsetzen oder auf Lohn verzichten.
  • Gerade Menschen mit niedrigem Einkommen können Einbußen hier nicht verkraften.

Die Corona-Krise zeigt auch deutlich die Auswirkung der neoliberalen Privatisierung Orgien der letzten Jahrzehnte und das zeigt deutich den Gender Pay Gab, also das Pflegerinnen, Verkäuferinnen, Arzt- und Praxishelferinnen sowie Erzieherinnen systemrelevant sind aber nicht richtig entlohnt werden. Fallen diese Berufsgruppen aus, hat dies erheblich Folge für die Gesamtwirtschaft.

„Das muss sich endlich auch im Lohnniveau widerspiegeln. Nichts weniger als gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbei und eine Aufwertung von Pflegearbeit sowie von Tätigkeiten im Sozial -und Erziehnungsdienst durch Löhne und wirksame Entlastung sind zwingend notwendig.“ so Susanne Fershl (DIE LINKE/MdB)


Zwei Wochenenden im Oktober

von Siegfried Seidel

Der Oktober 2018 wird für mich als ein Herbst der Völkerverständigung und Solidarität in Erinnerung bleiben. Vom 05 – 08.10 begleitete ich die „Austauschfreunde“ (Les Amis du Jumelage) der  Partnerschaft von Ahlem und Petit-Couronne nach Frankreich und am 13.10 nahm ich auf der #unteilbar! Demo in Berlin teil.

Gerade in Zeiten in denen Nationalismus wieder an Einfluss gewinnt und damit einhergehend wieder Minderheiten diskriminiert und verfolgt werden, ist Solidarität statt Ausgrenzung und Völkerverständigung ein Gebot der Stunde.

Im letzten Jahr feierte der Verein zur Förderung der Partnerschaft zwischen Ahlem und Petit-Couronne sein 50 jähriges Jubiläum. Und in diesem Jahr wurde in Petit-Couronne eine große Jubiläumsfeier durchgeführt. Gefeiert wurden die Städtepartnerschaften: 50 Jahre Ahlem – Petit-Coruronne· und 40 Jahre Beccles – Petit-Couronne. Zusammen mit Vereinsmitgliedern, Mitgliedern des Bezirksrates und interessierten Bürger*innen hatte ich schöne Tage in Frankreich. Besonders begeistert hat mich die Gastfreundschaft der Franzosen und die Diskussion mit Engländern über den Brexit.

Diese Reise hat mir wieder einmal gezeigt, bei aller Kritik an der EU die ich als Linker habe, wie wichtig ein geeinigtes Europa ist. Denn die Feinde von Früher sind die Freunde von Heute. Ich hoffe, dass der Europagedanke auch bei kommenden Generationen noch vorhanden ist und weiter ausgebaut wird, denn Völkerverständigung ist ein Schlüssel zum Frieden.

Nicht als Finale, sondern als Aufbruch in eine solidarische Gesellschaft! „Der Herbst der Solidarität wird weiter strahlen in all den Orten in Deutschland. Die Leute werden die Power mitnehmen und die Kämpfe zusammen führen“ – das ist unser Signal, wir sind unteilbar! So heißt es auf der Facebook-Seite von #unteilbar!

Am 13. Oktober war ich zusammen mit 249.000 anderen Menschen in Berlin auf der Straße um gegen Ausgrenzung und Unterdrückung, gegen rechte Hetze für eine solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Neben den Gewerkschaften (wie ver.di, IG Metall, GEW, FAU…) waren auch Amnesty International, Aktion Sühnezeichen, die Seebrücken Bewegung, Die Grünen/Bündnis ’90, DIE LINKE, Fußballfans gegen Rechts und vielen andere auf der Straße. Das Ziel der Veranstalter waren 40.000 Menschen, das es aber rund 250.000 Menschen wurden, damit hatte keiner gerechnet. All diese Menschen haben den Kampf gegen Rechts und den Kampf um die soziale Fragen zusammen geführt und werden diesen auch weiterführen, denn wir sind Unteilbar!

Ich freue mich sehr, das so viele Menschen für eine offene, solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen sind.