„Ein neues Europa“, die dritte Ausgabe von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“

Wir leben in Zeiten eines gesellschaftlichen Rollbacks, das zeigt der jüngste CDU Parteitag in Essen und die Wahlerfolge der AfD. Und auf internationaler Ebene der Wahlsieg von Trump in den USA, ihm vorraus ging die „Revolution“ der Tea Party innerhalb der Republikanischen Partei, in der eine populistische Basisbewegung das konservative Parteienestablishment erfolgreich entmachtete. Auch die reaktionäre Politik von Erdogan in der Türkei und der „Brexit“ gehören zu diesem Rollback.

Nationalismus, Rassismus, Antifeminismus und Autoritätsgläubigkeit gibt es allerdings nicht nur bei Konservativen und Rechtspopulisten, sondern leider auch in Teilen der Partei DIE LINKE. Da ist die Rede vom einen Auftritt aus der EU, bzw. der Wiedereinführung der Deutschen Mark, von Flüchtlingsobergrenzen, es gibt in weiten Teilen der Partei DIE LINKE eine große Sympathie mit dem Autokraten Wladimir Wladimirowitsch Putin und mit dem Diktatur Baschar Hafiz al-Assad.

Die Antwort auf den Neoliberalismus und Konservatismus, kann dies alles nicht sein. So brauchen wir eine Partei DIE LINKE, die Internationalistisch und auch EU Kritisch ist, aber nicht Europafeindlich und Nationalistisch, den Europafeindlichkeit und Nationalismus sind Rückwärtsgewandt und bringt uns da nicht weiter.

In der dritte Ausgabe der Schriftenreihe der Emanzipatorischen Linken „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ finden sich die Themen Europa (Diem25), Frankreich (der Aufstieg des NF), Flucht und Fluchtursachen und Warum Obergrenzen nicht links sind wieder.

Die Emanzipatorische Linke hofft mit diesen Artikeln die Diskussionsprozesse in der Partei DIE LINKE anzuregen. Sie hofft darauf, das diese Artikel zum nachdenken anregen.

Die fabelhafte Welt der Ema.Li Ausgabe drei


Das Morgen tanzt im Heute

Die Emanzipatorische Linke Niedersachsen traf am 02.04.16 sich in Bremen zur Landesmitgliederversammlung.

Auf der Tagesordnung standen neben der Neuwahl zum Landeskoordinierungskreis (LaKo) auch eine Generaldebatte zur Entwicklung der Landespartei DIE LINKE. Niedersachsen und die Aufgaben der Ema.Li.

Die anwesenden Genoss*innen aus Aurich, Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Peine und Uelzen waren sich einig darin, das die linken Themen der Zukunft u.a. das bedingungslose Grundeinkommen, die sozialökologische Transformation der Gesellschaft (Plan B, solidarische Ökonomie etc.), Netzpolitik und der Kampf gegen Rechts (AfD, Querfront etc.)  sind. Die libertären Sozialisten berieten darüber wie man diese Themen in den kommenden Kommunalwahlkampf einbringen könnte.

Sehr positiv wurde auch die Schriftenreihe der Ema.Li Niedersachsen „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ aufgenommen. Bisher sind neun Ausgaben erschienen. Diese können über den LaKo gegen Portogebühr bezogen werden.

DSCI0744

Schriftenreihe der Ema.Li Niedersachsen

Zur Zeit finden die meisten Veranstaltungen der Ema.Li in Hannover statt, die Genoss*innen fanden das aber nicht als schlimm an, denn sie würden ja gut die Aktivitäten in Hannover unterrichtet. Durch den Aufbau weiterer Stammtische soll sich die Arbeit auch auf die Fläche verteilen.

Kommende Veranstaltungen sind: eine Veranstaltung mit Klaus Lederer, eine Buchvorstellung mit Katja Kipping und die Ema.Li Akademie in Hannover. Und im Juni soll es eine gemeinsame Verstaltung mit den Ema.Li Genoss*innen aus Bremen in Bremen zur Netzpolitik geben, eingeladen dazu wird der amerikanische Linke Trebor Scholz.

In den neuen LaKo wurden Jörg Erlautzki, Peter Siemens und Siegfried Seidel gewählt. Fares Rahabi wurde kooptiertes Mitglied des LaKo.

Besonderer Dank geht an die Bundestagsabgeordnete Birgit Menz für die freundliche Aufnahme in ihren Räumlichkeiten und den von ihr für uns gekochten Kaffee.

Überschattet wurde die Veranstaltung von der Nachricht, dass der ehemalige PDS Bundestagsabgeordente und Ema.Li Mitglied Rolf Köhne verstorben ist. Die Ema.Li Niedersachsen trauert mit seiner Familie.


Mahnwachen für den Frieden: Ein rechtes Projekt auf den Trümmern linker Fundamente

“Seit Beginn der Ukraine-Krise versammeln sich in ganz Deutschland jede Woche bunt zusammengewürfelte Gruppen, um für Frieden in Europa und gegen die Berichterstattung der sogenannten “Systemmedien” zu demonstrieren. Sie nennen sich Montagsmahnwachen und ähneln den Bemühungen um die Bildung einer Querfront am Ende der Weimarer Republik.

Diese Aktivisten eint das Feindbild USA, eine unkritische Nähe zum neuen russischen Antiliberalismus und die Empörung über soziale Ungerechtigkeit. Bei den Aktionen verbrüdern sich alte und neue Rechte mit ehemaligen Linken und völlig Desorientierten. Darunter Esoterikbewegte, Verschwörungstheoretiker, Warner vor Überfremdung oder der Sexualisierung der Gesellschaft, Homophobe und jede Menge Selbstdarsteller.

Sie verweigern konsequent den Kontakt zu herkömmlichen Medien. Stattdessen mobilisieren sie Öffentlichkeit über eigene professionelle Videoportale in den sozialen Netzwerken. Bei den Veranstaltungen dieser neuen Bewegung gilt das Prinzip des “Offenen Mikrofons”. So können auch Hetzbeiträge gegen Juden, Warnrufe vor der Überfremdung Deutschlands oder Lobreden auf das traditionelle deutsche Familienbild unbeanstandet verbreitet werden. Es gibt einzelne Schnittstellen zu eindeutig rechten Bewegungen wie Hogesa oder Pegida und auch zu russischen Auslandsmedien wie dem Sender Russia today.” Quelle


Und da war er wieder….

marx-zurueck…der letzte Mittwoch im Monat, Stammtischzeit der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen in Hannover. Diesmal war volles Haus im „Augusten 1“ angesagt, die anwesenden GenossInnen fanden kaum Platz. Doch woran lag das? Lag es daran, dass der Stammtisch immer Geistreich, Innovativ, Lustig und Gehaltvoll ist oder dass viel besprochen werden sollte. Beides ist richtig. Themen die diesmal aufgegriffen wurden u.a., waren die Querfrontveranstaltung des fds Niedersachsen im UJZ Kornstraße, Liberalismus und Marxismus (das für und wider), das Bedingungslose Grundeinkommen, die FDP und die Neuen Liberalen. Es ging durchaus Ernsthaft zur Sache, aber wurde aber auch herzlich und viel Gelacht, bei Alsterwasser, Bier, Cola und Wein…also ruhig mal vorbei Schauen, der nächste letzte Mittwoch im Monat kommt und er sei euch auch schon verraten, es ist der 29.04.2015.


Die Linke im Friedenswinter

Die Friedensbewegung arbeitet im »Friedenswinter« mit den Verschwörungsideologen der Mahnwachenbewegung zusammen. Die Linksfraktion mischt kräftig mit: Die Fraktion unterstützt eine Publikation des Friedenswinters durch eine Anzeige, Abgeordnete rufen zu einer Demonstration auf – trotz eines Parteivorstandsbeschlusses, der die Zusammenarbeit mit den Mahnwachen ausschließt.

Eine Bewegung wächst zusammen: Die traditionelle Friedensbewegung, die größtenteils in der »Kooperation für den Frieden« organisiert ist, arbeitet neuerdings mit den 2014 entstandenen »Mahnwachen für den Frieden« zusammen. Unter dem Titel »Friedenswinter 2014/2015« mobilisieren die neuen Partner zu vielfältigen Aktionen zwischen Dezember und März. Auch die Ostermärsche werden offiziell unter dem neuen gemeinsamen Dach stattfinden. Den ersten Höhepunkt des Friedenswinters stellt eine Demonstration am 13. Dezember in Berlin dar. Sie soll zum Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten Joachim Gauck führen. Der Vorwurf: Kriegslogik.

Seit vielen Jahren hat die Friedensbewegung in Deutschland – mit Ausnahme der erfolgreichen Demonstrationen gegen die deutsche Beteiligung am dritten Golfkrieg – keine große Bedeutung mehr. Als die Situation in der Ukraine zur Jahreswende 2013/2014 eskalierte, verschliefen die traditionellen (westdeutschen) Friedensorganisationen die Gelegenheit. Dieses Vakuum wurde von den wöchentlichen »Mahnwachen für den Frieden« gefüllt.

Weiterlesen auf publikative.org