10 Jahre Ema.Li Teil 4: Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen – Basispapier der Emanzipatorischen Linken

Am 17. April 2010 verabschiedete die Emanzipatorische Linke (Ema.Li) ihr (erstes) Basispapier, das wir hier dokumentieren möchten:

 

Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen

Für eine emanzipatorische Linke

Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen

hier geht es zum ersten Basispapier:  Für eine emanzipatorische Linke

.


Wie entwickeln wir DIE LINKE. zum Sprachrohr der Klimabewegung?

 von Christoph Podstawa (Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Niedersachsen)

Quelle: Tarantel Nr. 84, März I/2019 (Zeitschrift der Ökologischen Plattform)

Die gesellschaftlichen Widersprüche nehmen enorm zu. Lösungen werden nicht nur in Parlamenten, sondern vor allem in linken sozialen Bewegungen diskutiert. Mit politischen Aktionen erzeugen Bewegungen öffentliche Aufmerksamkeit und verleihen Forderungen Nachdruck. Dies setzt nicht nur Regierende und Konzerne unter Druck, sondern auch uns als linke und sich als bewegungsnah verstehende Partei. Nutzen wir den Druck, um DIE LINKE inhaltlich und strategisch weiter – zu entwickeln. Davon würden beide Seiten – DIE LINKE als Partei und die Klimabewegung – profitieren. Die Klimabewegung sorgt gerade für Furore. Zwar sind ihre Positionen weder einheitlich, noch endgültig ausgearbeitet, Klimagerechtigkeit aber ist wichtig genug, um inhaltliche Unterschiede zu überwinden. Das stärkt den Kampf, dem wir uns anschließen sollten. Die Klimabewegung wächst rasant, wird politischer und gewinnt zunehmend an Einfluss. Auch deswegen ist sie zunehmender Repression ausgesetzt, ihre Forderungen stellen Gerechtigkeit in den Vordergrund, was auch Profite einflussreicher Konzerne gefährdet. Aber genau das macht sie zu einem natürlichen Bündnispartner. Das ist leider noch nicht überall angekommen. Zwei unterschiedliche Ereignisse belegen dies: In NRW wurde nach einer Besetzung eines Kohlebaggers sofort das neue Polizeigesetz – inzwischen von vielen Aktiven zu „Lex Hambi“ umgetauft – angewendet und die Aktiven wurden aufgrund ihrer Personalverweigerung mehrere Tage in Gewahrsam gehalten. Die LINKE in NRW solidarisierte sich umgehend und startete eine tolle Kampagne. Anders in Brandenburg. Dort besetzen einige Tage zuvor Aktive von Ende Gelände, der IL (Interventionistische Linke) und Robin Wood – ich bin im Bundesvorstand von Robin Wood – einen Kohlebagger und verweigerten die Abgabe ihrer Personalien. Anschließend wurden sie einige Tage in Gewahrsam genommen, drei Besetzer*innen befanden sich am 23.2.2019 immer noch in Gewahrsam. Anstatt sich zu solidarisieren, wurde die Aktion durch DIE LINKE Brandenburg als destruktiv kritisiert. Kein hörbares Wort der Entrüstung über das Vorgehen der Polizei! Das hat unserem Ruf in der Klimabewegung enorm geschadet. Nach einer Aktion vor dem Büro der LINKEN Brandenburg ruderten die Genoss*innen zurück und relativierten ihre Position. Nichtsdestotrotz zeigt es, wie weit wir noch davon entfernt sind, von der Klimabewegung als verlässliche bzw. IHRE parlamentarische Stimme wahrgenommen zu werden. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen wir unser klima- und grundrechtspolitisches Profil schärfen und sollten einige prominente Positionen der Klimabewegung in unser Programm übernehmen. Das „Lex Hambi“ aus NRW – speziell die Möglichkeit Menschen aufgrund von sogenannter Gefahrenabwehr (!) mehrere Tage in Gewahrsam zu behalten – zeigt, dass sich die Polizeiverschärfungen gegen politisch aktive und unbequeme Menschen richtet. Die Sicherheitsorgane sind mit weitreichenden juristischen Mitteln ausgerüstet. Aus meiner Sicht müssen wir folgende Positionen übernehmen bzw. innerhalb der Partei stärken, um gemeinsam mit außerparlamentarischen Initiativen die Repression und Kriminalisierung zurückzudrängen:

Solidarität vor inhaltlichen und strategischen Differenzen

Bei Repression gegen Aktivist*innen der Klimabewegung – wie auch bei Repression gegen anti faschistische Initiativen und Proteste, gegen antimilitärische Bündnisse, usw. – sind wir bedingungslos solidarisch. Inhaltliche und strategische Unterschiede werden akzeptiert und in entsprechenden Rahmen diskutiert. Sie stehen Solidarität nie im Wege!

Ablehnung jeglicher Erweiterung polizeilicher Befugnisse

Wir lehnen jegliche Erweiterung polizeilicher Befugnisse als Strategie der Protestbekämpfung ab. Mit den aktuellen Polizeigesetzen wird die Sicherung des Status quo zunehmend militarisiert. Sie sind ein aggressiver staatlicher Angriff auf unsere Demokratie und Grundrechte. Wir begrüßen, dass DIE LINKE in Thüringen bisher keine Polizeiverschärfungen vor genommen und nach dem NSU-Skandal als bisher einziges Bundesland auf die Nutzung von V-Leuten verzichtet. Wir fordern DIE LINKE in Brandenburg auf, zumindest Verschärfungen ihrer Polizeigesetze zu verhindern.

Polizei und Justiz sind bei Protestbekämpfung auffällig aktiv

Eine pauschale personelle, finanzielle und materielle Aufstockung der Polizei und Justiz lehnen wir ab. Zu sehr agierten beide als Instrument zur Protestbekämpfung, zu sehr werden rechtsextreme Netzwerke und Einstellungen innerhalb der Polizei relativiert und zu sehr leiden politisch Aktive unter Repression durch Polizei und Justiz. Wieso schaffen es Polizei und Justiz, trotz angeblichen Personalmangels so stark auf die Bekämpfung der Klimabewegung zu fokussieren? Hier braucht es eine Analyse und Umstrukturierung der Sicherheitsbehörden und Justiz. Und eine Stelle, die bei Bedarf neutral gegen die Polizei ermittelt. Wir wollen eine Polizei und eine Justiz, die die Sicherheit der Menschen garantiert, Prävention in den Vordergrund stellt, gute Arbeitsbedingungen bietet und deren Auf treten und Aufrüstung verhältnismäßig sind. Wir stellen uns gegen jede Militarisierung der Polizei und Instrumentalisierung der Justiz. Solidarität mit der Klimabewegung fällt leichter, wenn inhaltliche Anknüpfungspunkte und Überschneidungen vorliegen. Die Klimabewegung ist bunt, doch immer mehr Akteure entwickeln ein antikapitalistisches Profil. Wir sollten hier ansetzen und in solidarischen Austausch kommen. Wenn wir, DIE LINKE, die Partei des sozial-ökologischen Umbaus werden wollen, sollten wir die Parolen der Klimabewegung ernst nehmen und in unser Wahlprogramm übersetzen – und umgekehrt, dafür sorgen, dass die Klimabewegung soziale Aspekte in ihre Positionen integriert und sozialistische Position einnimmt.

Sofortiger Kohleausstieg ist nicht nur notwendig, sondern wäre nur ein erster Schritt

Laut Kohlekommission soll in Deutschland bis 2038 Kohle verstromt werden dürfen. Dabei ist Deutschland Exporteur von Strom. Die Kohlekommission sichert den Konzernen ihre Profite. Wenn wir die ohnehin wenig ambitionierten Pariser Klimaziele erreichen wollen, braucht es nicht nur die CO2 -Einsparungen durch einen sofortigen Kohleausstieg, sondern sofortige CO2 -Einsparungen in weiteren Bereichen wie Verkehr, Landwirtschaft usw. Die aktuelle Klimapolitik ist ein Verbrechen an zukünftigen Generationen, die die Folgen ausbaden bzw. aushalten müssen. Zudem werden andere Aspekte wie Artensterben aus geblendet. Um die Folgen der aktuellen (Wirtschafts-) Politik einzudämmen, brauchen wir einen breiten gesellschaftlichen Umbau.

 

Nennen wir das Kind beim Namen: Es braucht eine sozial-ökologische Revolution

Um notwendige Klimaziele zu erreichen, das Arten – sterben zu beenden und um ein gutes Leben für alle zu ermöglichen, müssen Gesellschaft und Wirtschaft vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Die Wirtschaft hat die Versorgung Aller und nicht die Profite Weniger zu garantieren. Es braucht ein neues Verständnis von Wohlstand. Ein kleiner, aber wachsender Teil der Weltbevölkerung konsumiert auf Kosten anderer und der Zukunft. Das führt jedoch nicht zwangsläufig zu Glück und Wohlbefinden. Wohlstand müssen wir neu verstehen – mehr Freizeit, mehr Selbstverwirklichung, mehr Gesundheit, eine hervorragende öffentliche Daseinsvorsorge usw. Haben wir den Mut zu diskutieren, wo unsere Wirtschaft – oder anders gesagt: wo die Ausbeutung der Natur und von Menschenschrumpfen muss und wie wir zukunftsfähigen Wohlstand für ALLE schaffen.

Es gibt keine Arbeitsplätze auf einem toten Planeten

Arbeitsplätze sind das bekannteste Argument zur Verteidigung des Status quo. Die Zahlen werden je nach politischer Lage hochgeschraubt. Wie genau diese entstehen, wird selten hinterfragt. Zudem wird zu wenig diskutiert, wie viele Arbeitsplätze und wie viel Wohlstand der Klimawandel vernichtet. Wir brauchen ein neues Verhältnis zu Arbeit – und ihrer Verteilung. Die Menschen sollen nur so viel (lohn-) arbeiten müssen, wie gesellschaftlich notwendig ist und die Arbeit muss gerecht verteilt werden. Es braucht eine Entkoppelung von Arbeit, Wohlstand und gesellschaftlicher Teilhabe. Auf einem toten Planeten sind die Fachkräfte nicht arbeitslos, sondern tot! Die Klimabewegung verteidigt unsere Lebensgrundlage – wir sollten mit ihnen für eine sozial-ökologische Revolution kämpfen.

Nichts ist so teuer wie die aktuelle Politik

Das zweite beliebte Argument neben Arbeitsplätzen lautet: zu teuer! Als Kommunalpolitiker streite ich für flächendeckenden und ticketfreien Nahverkehr. Diese Forderung lösen außerhalb von Wahlkampfzeiten bei allen anderen Parteien Kopfschütteln aus, danach folgt der Verweis auf den Haushaltsplan, der angeblich keine Spielräume zulässt. Wir sollten uns den Klimawandel nicht als Sachzwang verkaufen lassen! Nichts ist so teuer wie die aktuelle (Verkehrs-) Politik. Die Kosten aber werden kaschiert, weil sie entweder in die Zukunft, in den globalen Süden, in andere Bereiche oder auf die unteren Klassen ausgelagert werden. Beispiel: Menschen mit geringen Einkommen leben an viel befahrenen Straßen und haben die Folgen der Verkehrspolitik zu tragen. Diese Analyse können wir auf viele weitere Bereiche übertragen – sowohl auf Bundes- als auch kommunalpolitischer Ebene.

Technische Innovationen nur fürs Allgemeinwohl

Mit technischen Innovationen soll die Menschheit Kontrolle über die Auswirkungen des Klimawandels gewinnen. „Geoengineering“ soll den Klimawandel technisch lösen oder abschwächen. Die Ideen reichen von Einlagerung von CO2 bis zur Entsorgung auf dem Mars. Absurd, aber diese Strategie ist vor allem bei Menschen beliebt, die nichts bis wenig ändern wollen. Daher sollten wir solche Positionen ablehnen. Technische Innovation ist begrüßenswert, wenn sie im Dienst des Allgemeinwohls steht – das heißt auch: Wir lehnen einen „grünen“ Kapitalismus ab. Einsparungen von CO2 und Ressourcen, die durch technische Innovationen bisher erreicht wurden, wurden durch die Fokussierung auf Wachstum negiert. Kurz: Bisher beschleunigt technische Innovation in Kombination mit Wirtschaftswachstum die Zerstörung unserer Lebensgrundlage! Auch „grüner“ Kapitalismus führt in die Barbarei!

Sexistische Diskussionskultur entlarven

Als Schlecker geschlossen wurde, hatte die Politik eine einfache Lösung: Die „Schleckerfrauen“ sollten zu Erzieher*innen und Pflege r*innen umgeschult werden. Bei Frauen scheint die Berufswahlfreiheit nicht so wichtig und ohnehin durch das Geschlecht vorbestimmt zu sein! Umso wichtiger scheint die Berufs wahlfreiheit beim männlichen Facharbeitern zu sein?! Wieso übertragen dieselben Politiker*innen ihre Forderungen gegenüber der „Schleckerfrauen“ nicht auf den Strukturwandel? Keine Frage, wir sollten dies auch ablehnen. Die Berufswahlfreiheit ist ein wichtiges Element einer freien Gesellschaft und sollte auch nicht beim Facharbeiter relativiert werden. Die aktuelle Diskussion zeigt aber, wie verlogen die Diskussion um die Zukunft der Facharbeiter ist und wie sehr wir uns um die Aufwertung sozialer und pflegerischer Berufe einsetzen sollten. Und um die Schaffung echter beruflicher Perspektiven für alle Menschen!

 

 


#EmaLiAk19, Habemus Programm

Es ist soweit: die #EmaLiAk19 hat ein Programm. Das könnt ihr ab heute hier Downloaden.

Das Programm der #EmaLiAk18 als pdf zum mobil lesen, sich informieren, zum Nachschlagen, zum Ausdrucken, den Aufenthalt planen und, und, und…..hängt an und ist ab heute Offiziell. Viel Spaß damit.
 
Zur Erinnerung, die #EmaLiAk19 findet von Freitag, dem 08.Februar 2019 bis Sonntag, dem 10. Februar 2019 in der Jugendherberge Wiesbaden, Blücherstr. 66-68, 65195 Wiesbaden statt.
Programm_EmaLiAk19_als_PDF

Warum Emanzipation?

von Marco Pompe.(mit herzlichem Dank an die Themengruppe der Emanzipatorischen Linken Berlin)
Die Emanzipatorische Linke (Ema.Li) ist einer von derzeit 24 anerkannten innerparteilichen Zusammenschlüssen in DIE LINKE. Viele Mitglieder der Ema.Li sind aufgrund einer Art Manifest eingetreten, das für einen relativ neuen politischen Stil steht: Den Versuch, die verschiedenen linken Kritiken nicht gegeneinander oder übereinander zu stellen, sondern Antikapitalismus mit Feminismus und Antirassismus sowie dem Kampf gegen Antisemitismus (usw.) zu verknüpfen1. Das rückt die Emanzipatorische Linke zumindest theoretisch in den Kern der Partei, mindestens wie jene, die mit der Gründung der Partei so vehement für den ‚Demokratischen Sozialismus‘ eingetreten sind. Mit dem Demokratischen Sozialismus sollte sowohl eine Sozialdemokratisierung vermieden, als auch eine klare Abgrenzung gegen links-autoritäre Politik deutlich werden. Die Konflikte, die darum ausgetragen wurde, scheinen zum Großteil überwunden,. Nun ist es vielleicht Zeit sich weiteren inneren Widersprüchen zu widmen, Zeit für einen neuen Diskurs innerhalb der Partei und darüber hinaus. Nationalistische und autoritäre Vorstellungen von Klassenkampf und Volksbefreiungsbewegungen gewinnen auch bei Teilen der Linken wieder an Bedeutung. Um DIE LINKE vor der Wiederholung alter Fehler zu bewahren, sie also auf dem Kurs einer zeitgemäßen linken Kraft zu halten, braucht es eine konsequent emanzipatorische Ausrichtung.

Die ‚Linke‘ ist immer ein relativer Ort, links von der Mitte, die Gegenkraft zu der konservativen und radikalen Rechten. Um linke Politik heute zu bestimmen, reicht der ‚Demokratische Sozialismus‘ nicht aus. Wir brauchen Orientierung im Umgang mit Pop-Feminismus, der Integration Behinderter, in der Frage der Solidarität mit Geflüchteten, wir brauchen Orientierung in enorm kompliziert gewordener Weltpolitik und mit der globalen Hegemonie des Neoliberalismus, wir brauchen Lösungen für diverse globale Probleme, zum Teil lange bevor ein demokratischer Sozialismus verwirklicht werden kann. Was hält DIE LINKE in der Bewältigung von derart unterschiedlichen Aufgaben zusammen? Was hält sie zumindest grob in der richtigen Richtung, wenn die Pfade notgedrungen abseits des geraden Wegs zu einem Demokratischen Sozialismus verlaufen? Es war ein Gründungsgedanke der Ema.Li, für solche neuen Herausforderungen neue Antworten zu entwickeln.
Hier wird nun ein Ansatz vorgestellt, der zunächst vor allem das Profil der Ema.Li schärfen soll, um dadurch womöglich ihre Wirkung in die Partei zu erhöhen. Gemeint ist die Diskussion der Frage, was ‚Emanzipation‘ konkret bedeutet – oder warum sich die Emanzipatorische Linke ausgerechnet ‚emanzipatorisch‘ nennt. Im Basispapier der Ema.Li werden im 4. Absatz einige wichtige Dinge dazu genannt, wie etwa die notwendige Verbindung von individueller Freiheit mit Solidarität. Der Absatz ist sehr sympathisch, verrät aber nur sehr wenig darüber, was Emanzipation bedeuten kann, was es in emanzipatorischer Politik zu bedenken gilt – eine Leerstelle die sich füllen ließe. Es winkt die Chance für einen Selbstfindungsprozess der Ema.Li. Aus der oft sehr guten politischen Intuition der Ema.Lis könnte mit einer Debatte über Emanzipation ein überzeugenderes Selbstverständnis entstehen. Das bestehende Basispapier ist Ausdruck der starken Intuition und formuliert eine sehr fortschrittliche Agenda für DIE LINKE1. So sehr es die Einen begeisterte, so wenig schien es jedoch für Andere nachvollziehbar. Schließlich verlangt es Leser*innen einiges an Voraussetzungen ab, um die gebündelten Schlussfolgerungen nachzuvollziehen. Ein wichtige solche Voraussetzung ist die Bereitschaft zu umfassender Herrschaftskritik. Umfassende Herrschaftskritik und ein erweitertes Verständnis von Emanzipation bieten antworten auf viele grundlegenden Fragen. Es entstehen Verknnüpfungen, die für ein breites linkes Spektrum von Interesse sein könnte. Wenn aus der Debatte, die hier angeregt werden soll, ein klareres Selbstverständnis der Ema.Li resultiert, könnte sie dies anschlussfähiger für weitere Parteimitglieder machen, und neue Bewegungslinke motivieren, sich parteilos in der Ema.Li zu engagieren. Mit einer schlüssigen, umfassenden Definition von Emanzipation als Orientierungsangebot kann die Ema.Li nachvollziehbar machen, woraus sie ihre Antworten auf die drängenden Fragen schöpft. Also: Warum ‚Emanzipation‘?
Zum Vollständigen Beitrag Warum Emanzipation 31.12.2017


Fukushima – 6 Jahre danach

 

Der Bundes Koordinierungskreis der Emanzipatorischen Linken hat heute, anlässlich des 6. Jahrestages des GAU und damit der Beginn des immer noch andauernden Desasters von Fukushima die Folgende Resolution beschlossen.


Auf zu neuen Ufern

akademie-jpg-htm31. März bis zum 2. April 2017 findet im Naturfreundejugend Haus in Hannover mit „Auf zu neuen Ufern“, erstmalig die neue Frühjahrs-Akademie der Emanzipatorischen Linken statt.
Wir können Politik auch anders. Zukunft gestalten, verändern, anders denken. Zukunft gestalten heißt, Veränderungen mit Enthusiasmus zu begrüßen, in Problemen die Chance auf grundsätzliche Verbesserung zu erkennen.
Experimentierfreude ist nicht immer gern gesehen, auch und gerade bei der Definition von dem, was „die Politik“ sein soll. Parteien, auch DIE LINKE, werden an ihren Positionen zu tagesaktuellen Ereignissen gemessen, also an ihren Reaktionen auf externe Geschehnisse.
Gestaltungswille, politische Ziele und Visionen sind für Parteien, auch für die Partei DIE LINKE, oftmals nur optionale Aspekte, da sich Wähler*innen-Stimmen vermeintlich nur mit dem Handeln im „Jetzt und Hier“ gewinnen lassen, nicht mit dem Versprechen einer anderen, besseren Zukunft. Es geht aber auch anders. Nur manchmal muss man dafür zu neuen Ufern aufbrechen.
Deshalb: „Auf zu neuen Ufern“.
Darum geht es bei der 1. Akademie der Emanzipatorischen Linken. Diese bietet Raum um über unsere Inhalte zu sprechen, aber auch die Vernetzung unter unseren Mitgliedern voranzutreiben.
Wir konnten als Referent*innen und Diskutierende (bisher) gewinnen: Katja Kipping, Robert Zion (Journalist, Publizist und Buchautor), Julia Reda (Piraten, MdEP), Stephan Urbach (Autor und Netzaktivist), Maren Kaminski (GEW, Gewerkschaftssekretärin), Roman Grussu (Betriebsrat bei der Volkswagen Financial Services AG (VWFS)), Sven Kindler (MdB, Die Grünen) Doris Achelwilm (Vorsitzende DIE LINKE Bremen), Anne Helm (MdA Berlin), Katharina König (MdL DIE LINKE Thüringen), Daniel Schwerd (MdL DIE LINKE NRW, angefragt), Marco Höhn (Landesgeschäftsführer DIE LINKE. SH), Thomas Dutzak (Mitarbeiter Politikentwicklung/-beratung/Öffentliches Wirken, DIE LINKE. Sachsen), Oliver Höfinghoff, Peter Meiwald (MdB,Die Grünen) und viele, viele andere.
Das volle Programm werden wir Ende Februar veröffentlichen. Freut euch darauf!
 Wir freuen uns auf Euch und drei Tage voll von Debatten, Party und Kultur

Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau

LinkeBTF Konferenz GENUGfuerALLE gplus sharepic 497x373px

DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung starten mit einer gemeinsamen Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau in das Jahr 2017. Im UNESCO-Weltkulturerbe Zeche Zollverein in Essen wollen wir gemeinsam mit vielen Referentinnen und Referenten aus Umweltverbänden und Klimabewegung, Wissenschaft und Gewerkschaften diskutieren, wie wir die erforderliche gesellschaftliche Transformation vorantreiben können. Wir wollen dabei ganz konkret die harten Brocken dieses sozial-ökologischen Umbaus diskutieren, etwa die gerechte Gestaltung des Kohleausstiegs, das Wachstumsdilemma und herrschende Konsumweisen.

Kommt vorbei und diskutiert mit!

Dabei sein werden u.a.
Christoph Bautz, Campact, Prof. Ulrich Brand, Uni Wien, Pia Eberhard, Corporate Europe Observatory, Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Katja Kipping, MdB, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Ralf Krämer, ver.di, Bernd Riexinger, Vorsitzender Partei DIE LINKE, Felix Wittmann, Konzeptwerk Neue Ökonomie, Christian Zöllner, THE CONSTITUTE
sowie die Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter, Sabine Leidig, Caren Lay, Gesine Lötzsch, Petra Sitte, Kirsten Tackmann und Hubertus Zdebel.

Wir freuen uns über frühzeitige Anmeldungen,
aber auch Kurzentschlossene sind herzlich willkommen.

Weitere Informationen zur Konferenz: www.sozial-oeko-logisch.de
twitter.com/Umbau_Konferenz • #sozialoekologisch