Die fabelhafte Welt der Ema.Li

Pünktlich zur Akademie der Ema.Li, der #EmaLiAk17 in Hannover stellen wir euch in den nächsten drei Wochen die ersten drei Ausgabe von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ vor. „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ ist die neue Schriftenreihe der Emanzipatorische Linken (Ema.Li).

Die Schriftenreihe der Emanzipatorische Linken soll dazu dienen, Beiträge zu Politischen Thema aus Sicht von Mitgliedern der Ema.Li zu sammeln und wiederzugeben. In diesem Jahr sollen sechs Ausgaben und eine Sonderausgabe zum Dokumentieren der Beiträge bei der #EmaLiAk17 von „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ erscheinen.

Freut euch Darauf.

Die erste Ausgabe ist dazu gedacht, euch die Emanzipatorische Linke näher zu bringen.

Das im April 2006 erschienene Papier „Freiheit und Sozialismus – Let‘s make it real“ von Julia Bonk, Caren Lay und Katja Kipping kann man eigentlich als Geburtsurkunde der Emanzipatorischen Linken ansehen. 2009 folgte dann die Gründung als Strömung in der Partei DIE LINKE. Ein weiterer Meilenstein unserer Geschichte ist das 2010 erschienene Papier „Anders leben, anders arbeiten, anders kämpfen – Für eine emanzipatorische Linke“, dessen Kurzform wir ebenfalls dokumentieren.

Die fabelhafte Welt der Ema.Li Heft 1


#Griechenland. Ja zur Demokratie, nein zur Austeritätspolitik in ganz Europa

Thomas Sablowski über das Scheitern der Verhandlungen mit Griechenland.

Angela Merkels Behauptung, die Gläubiger hätten Griechenland zuletzt ein «außergewöhnlich großzügiges Angebot» gemacht, ist ein schlechter Witz. Die Position der Gläubiger ist im Wesentlichen seit dem ersten Tag der Verhandlungen mit der neuen griechischen Regierung unverändert. Die Regierungen der Euro-Gruppe und die Troika von Internationalem Währungsfonds, Europäischer Zentralbank und Europäischer Kommission beharren bis heute auf einer Fortsetzung der Austeritätspolitik in Griechenland, insbesondere auf weiteren gravierenden Mehrwertsteuererhöhungen und Rentenkürzungen, die zu einer weiteren Verarmung der breiten Masse der griechischen Bevölkerung führen würden. Das letzte «Angebot» der Gläubiger bestand darin, im Gegenzug über das Auslaufen des jetzigen «Programms» hinaus für fünf Monate Kredite in Höhe von 15,5 Mrd. Euro zu gewähren. Dabei handelte es sich jedoch de facto nicht um die Zusage neuer Kredite, sondern bloß um eine Umwidmung bereits früher zugesagter Gelder. Neben der seit langem anstehenden Auszahlung der letzten Tranche aus dem zweiten «Programm» und der schon früher in Aussicht gestellten Rückzahlung von Zinsgewinnen der EZB aus ihren Krediten an Griechenland ging es insbesondere um eine Umwidmung der bisher für die Refinanzierung der griechischen Banken vorgesehenen Gelder des Finanzstabilisierungsfonds für Griechenland (TXS), die nun für die Refinanzierung des griechischen Staates verwendet werden sollten. Dieses Geld hätte dann den griechischen Banken gefehlt, die mit enormen Liquiditätsproblemen zu kämpfen haben. Der seit 2007 bestehende Teufelskreis von Bankenkrisen und staatlichen Finanzkrisen wäre damit nicht durchbrochen worden, sondern das Problem wäre ein weiteres Mal nur verschoben worden. Die 15,5 Mrd. Euro hätten gerade einmal ausgereicht, um die in den nächsten Monaten anstehenden Zins- und Tilgungszahlungen auf die griechische Staatsschuld zu begleichen. Wie in den letzten fünf Jahren hätten die Gläubiger also das Geld, das sie mit der einen Hand in den griechischen Staatssäckel gesteckt hätten, mit der anderen Hand gleich wieder herausgezogen, bereichert um Ansprüche auf neue Zinszahlungen. Die griechische Regierung hätte fast keinen Spielraum für eigene Maßnahmen zur Überwindung der humanitären Krise und der Massenarbeitslosigkeit gehabt. Außerdem gab es keinerlei konkrete Zusagen, wie mit dem griechischen Schuldenberg in Zukunft verfahren werden soll. Das Problem wäre einfach vertagt worden, das klägliche Schauspiel der Verhandlungen hätte noch vor Jahresende fortgesetzt werden müssen.
Den vollständigen Text von Thomas Sablowski (RLS) hier online lesen (hier als PDF).rls

[Aufruf] JA zu Demokratie und Volksabstimmung in Griechenland – NEIN zur Erpressung Griechenlands durch IWF, EU und Berliner Regierung
Das demokratische und soziale Europa, ohnehin ein unvollendetes Projekt, befindet sich Ende Juni 2015 am Abgrund: Doch die einen leben als Kreditgeber in einem Grand Hotel in großem Luxus mit schöner Aussicht, die anderen sitzen als Schuldner auf einer Klippe, immer vom Absturz in den Bankrott bedroht.
Eine sogenannte Troika von mächtigen Institutionen sorgt dafür, dass die Drohung zur Erpressung wird. Schuldnern wie Griechenland wird keine Chance gegeben, der drohende Sturz in den Bankrott soll die Regierung gefügig machen. Soziale und politische Alternativen zur verordneten Austerity sind tabu. Selbst die von der Syriza-Regierung vorgeschlagene Abstimmung über das von der Troika verordnete Sparpaket interpretieren die Finanzminister der Eurogruppe – ein technokratischer Verein, kein politisches, den Wählern verantwortliches Gremium – als eine Provokation. Sie bestrafen Syrizas demokratische Initiative mit dem Ausschluss des griechischen Finanzministers aus den Beratungen der sogenannten Eurogruppe. Sie sind dabei schamlos genug, europäisches Recht zu brechen, um ihr neoliberales Mütchen zu kühlen. Das Schauspiel, das Schäuble, Dijsselblom und die anderen bieten, wird in die europäische Geschichte eingehen als Spektakel eines grandiosen Selbstmordattentats der politischen Elite, gerichtet gegen das europäische Integrationsprojekt.
Der ganze Aufruf vom 27. Juni 2015 als PDF: Aufruf-Griechenland-Referendum-Demokratie-statt-Erpressung
Liste der Unterschriften aus Deutschland für den Appell als PDF (Stand 28. Juni, 17 Uhr).


Neuen Ideen für ein europäisches linkes Projekt müssen her!

DSCI0206

Zwischen Aufbruch und Spaltung – Die italienische Linke in Zeiten von Syriza und Podemos. Am 22. Mai 2015 fand im Freizeitheim Vahrenwald in Hannover der Auftakt zur Veranstaltungsreihe der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen zum Thema: Linke Bewegungen und Parteien in Europa statt.
Die Ema.Li hatte die italienische Kommunistin Paola Giaculli und den Vorsitzenden der Rosa Luxemburg Stiftung Niedersachsen Victor Perli einladen um über die Linke in Italien zu diskutieren.
Paola die heute in Berlin lebt und Referentin für Europakoordination der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag ist, spannte den Historischen Bogen von den Partisanen im Zweiten Weltkrieg hin zum Prager Frühling und dem daraus entstandenen Eurokommunismus. Es folgten der Aufbruch der sozialen Bewegungen von Genua bis zur Liste Tsipras und der „Fünf Sterne Bewegung“.
Bemerkenswert war, dass die Kommunistische Partei in Italien die größte KP im Westen Europas gewesen ist und das das Kulturelle Leben Italien in ihr und um sie herum verlief. Es gab kaum einen Kulturschaffenden der nicht in der KP war. Leider ist davon nichts mehr geblieben, Beppo Grillo und seine „Fünf Sterne Bewegung“ sind zurzeit die Einzigen die Kulturschaffende und Intellektuelle an sich binden kann. Allerdings wurde auch gesagt, das die „Fünf Sterne Bewegung“ nicht unbedingt links ist, aber linke Themen anspricht, und daher gewisse Ähnlichkeiten mit Podemos in Spanien hat, die Grenzen zwischen Links und Rechts, sind nicht immer klar erkennbar.
Victor Perli ergänzte das der in Deutschland als Linker zu verstehende Ministerpräsident Matteo Renzi von der Demokratischen Partei, eine der Nachfolge Parteien der KPI, eigentlich ein Italienischer Blair ist und weder die Gewerkschaftsbewegung noch die Linke in Italien könnte ihn Vertrauen.
Der andere Teil der ehemaligen KPI, die Partei der Kommunistischen Wiedergründung (PRC), die sich in den letzten Jahren stark in den sozialen Bewegungen engagierte ist leider nur ein Schatten ihrer selbst, denn durch Spaltungen und dem Wegbrechen der sozialen Bewegungen ist auch ihr Betätigungsfeld verschwunden. Interessant für die Linke in Deutschland ist evtl. noch die neue Partei Sinistra Ecologia Libertà (SEL, Linke Ökologie Freiheit), sie wurde 2009 als linksgerichtete und ökologische Partei gegründet, die sich den Ideen des Demokratischen Sozialismus verpflichtet fühlt und stark mit den Gewerkschaften zusammenarbeitet. Zurzeit gibt in der größten italienischen Gewerkschaft durch Landini Bestrebungen , die Gewerkschaftsbewegung neu aus zurichten, weg von den althergebrachten Formen hin zu neuen Ideen. Neue Ideen, das ist auch das was Paola und Victor vermissen, neue Ideen in Italien, aber auch in Deutschland. Neuen Ideen für ein europäisches linkes Projekt, Ansätze sehen sie in Spanien und Griechenland, in wie weit die Linke in Italien oder Deutschland davon profitieren können bleibt abzuwarten für wichtig erachten sie, dass die Linke wieder auf Kulturschaffende und Intellektuelle zugehen muss und mehr linken Populismus wagen muss.


Die Hoffnung des demokratischen Monsters, zwischen Syriza und Podemos

Von Antonio Negri / Raúl Sánchez Cedillo (Februar 2015)

Ein Gespenst geht um in Europa“. So titelte vor ein paar Tagen die italienische Zeitung Il Manifesto in einem Kommentar über die Besuche von Tsipras und Varoufakis bei den europäischen Regierungen. Ein wahrer Alptraum für die deutschen OrdoLiberalen, ein Geisterfahrer geradezu, ein Selbstmord-Fahrer, der sich gegen den europäischen Bus werfen will, wie das auf der Titelseite des Spiegel dargestellt wurde. Stellen wir uns vor, was bei einem Sieg von Podemos in Spanien passieren wird: was für ein enormes Gespenst sich dann herumtreiben wird, ein wahres und echtes Monster, gezeugt von den Ausgebeuteten und Produktivkräften der viertgrößten europäischen Wirtschaft! In wenigen Wochen beginnt der Wahlkampf in Spanien, und mit vielfacher Kraft wird sich das Ritornell der europäischen Regierungen wiederholen und die spanischen BürgerInnen in Furcht versetzen. Bereiten wir uns darauf vor. Sicherlich werden die schlechten Verheißungen der arroganten, europäischen PropagandistInnen nicht eintreten. Aber bereiten wir uns unterdessen vor: Was kann Podemos zu Europa sagen?

Im Bewusstsein der zeitlichen und politischen Beschleunigung, die der Sieg von Syriza mit sich gebracht hat, ist der Europa-Diskurs von Podemos einerseits durch aufrichtige Solidarität und Wertschätzung für den Sieg der demokratischen GriechInnen geprägt, auf der anderen Seite durch Vernunft die Linie von Tsipras kann selbst in der kurzen Zeit, die uns von den spanischen Wahlen trennt, scheitern. Aber Vernunft ist nicht Zweideutigkeit. Wir alle wissen tatsächlich, dass nichts gefährlicher wäre als eine zweideutige Position, nicht nur in Bezug auf die nun zwischen Griechenland und Europa eröffneten Verhandlung, sondern vor allem im Hinblick auf die Politik, die das Europa der Troika bislang entwickelt hat. Jede Zweideutigkeit auf diesem Terrain muss beseitigt werden, und das ist auch geschehen, wenn wir beurteilen, was wir in den letzten Monaten erfahren haben: Es gibt zwei Europas, und man muss sich im einen oder im anderen positionieren. In Spanien kann man vernünftigerweise nur im Lichte der schon von Syriza geöffneten Front gewinnen, die sich über Europa ausbreiten muss. Die Politik der Schulden, die Probleme der Souveränität und die atlantische Frage können nur im europäischen Raum in Angriff genommen werden.

Weiterlesen auf transversal.at  // kompletten Text drucken // weitere Beiträge u.a. hier im umfangreichen Online-Dossier des ND zu Syriza oder hier auf der nicht weniger ausführlichen Sonderseite Griechenland der Rosa-Luxemburg-Stiftung.


Hoffnung statt Zynismus! Vier Thesen zur Griechenland-Wahl

[!!! UPDATE vom 28.1. 2015 am Ende des Eintrages ]
Das Team von Griechenland Entscheidet mit seinen Einschätzungen zu den Wahlergebnissen und der neuen Regierung in Griechenland. Stand: 26. Januar.
Quelle: Blog mosaik.at, ein parteiübergreifender rot-grüner Blog aus Österreich (mehr).

These 1: Der Wahlausgang ist ein historischer Sieg für alle, die in Europa gegen die Verarmungspolitik kämpfen.

Lassen wir uns nicht den Blick aufs Wesentliche verstellen: Der 25. Jänner war ein historischer Tag in der jüngeren europäischen Geschichte. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wurde in einem EU-Land eine Partei an die Regierung gewählt, die für eine echte Alternative zum neoliberalen Kapitalismus steht. Das wird die europäische politische Landschaft grundlegend verändern. SYRIZA wird den Widerstand gegen den verfehlten Kurs der EU-Eliten – ob in der Frage der Austeritätspolitik, der Migrationspolitik oder von TTIP – in die Institutionen der Europäischen Union tragen. Das wird die Voraussetzungen für Kämpfe außerhalb Griechenlands, ob in Bewegungen, Gewerkschaften oder Parteien, verbessern.
Auch wenn SYRIZA die absolute Mehrheit knapp verfehlt hat, ist ihr Sieg eindrucksvoll. Er ist das Ergebnis jahrelanger, konsequenter politischer Arbeit und eines Einigungsprozesses der pluralen griechischen Linken. So wie SYRIZAs Sieg ohne die sozialen Bewegungen und Kämpfe in Griechenland nicht möglich gewesen wäre, wird auch der Erfolg ihrer Regierung von ihnen abhängen. Angesichts der Übermacht von europäischen Eliten, nationalen Oligarch_innen und internationalen Finanzmärkten braucht die Regierung den Druck von Kämpfen in Betrieben, Parteien und auf der Straße, um Kurs halten zu können.
Den ganzen Text hier lesen.   Der Blog mosaik.at auf twitter @mosaik_blog

UPDATE /

Die Chance nutzen! Nach der griechischen Wahl. Aufruf des Vorstandes des Institut Solidarische Moderne vom 28.1. 2015 (mehr) (als PDF)

«Die Hoffnung kommt – zurück nach Griechenland und damit nach Europa». Wahlanalyse der vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland aus linker Sicht. Autor Dominic Heilig für die RLS (mehr)

und dann aus dem Newsletter der Bundeskoordination Internationalismus (28.1. 2015):

Wahlen in Griechenland: Hoffnungsträger oder das kleinere Übel? SYRIZA hat die Wahlen in Griechenland gewonnen und ist dann eine Koalition mit der rechtskonservativen und nationalistischen Anel (Unabhängige Griechen) eingegangen. Wie geht es weiter in Griechenland? Wir haben für Euch einige Einschätzungen zusammengestellt:
Hellas: It’s the democracy, stupid. Der Wahlsieg von SYRIZA stellt die angebliche Alternativlosigkeit des Neoliberalismus in Frage, meint Raul Zelik. Hier in Neues Deutschland vom 27.01.
Vom Hoffnungsträger zum kleineren Übel. Substanzielle Veränderungen sind von SYRIZA nicht zu erwarten. Von Heike Schrader hier in der ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 601 / 20.1.2015
Griechenland hat gewählt – Und nun? Zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza. Rosa Luxemburg Stiftung.
Nicht die Griechen, die Troika und Finanzmärkte haben das Land verwüstet. Von Fred Schmid in isw-information, Januar 2015 (PDF)
Regierungsbildung im Eiltempo. SYRIZA bildet eine Koalition mit den nationalistischen Unabhängigen Griechen Von Anke Stefan hier in Neues Deutschland vom 27.01.
Griechenland: Vier Milliarden Steuereinnahmen fehlen im Etat. SYRIZA stoppt Privatisierungen von Elektrizitätsgesellschaft und Staatseisenbahnen / Tausende Staatsbeamte werden wieder eingestellt in Neues Deutschland vom 28.01. (mehr)