#EmaLiAk19, Habemus Programm

Es ist soweit: die #EmaLiAk19 hat ein Programm. Das könnt ihr ab heute hier Downloaden.

Das Programm der #EmaLiAk18 als pdf zum mobil lesen, sich informieren, zum Nachschlagen, zum Ausdrucken, den Aufenthalt planen und, und, und…..hängt an und ist ab heute Offiziell. Viel Spaß damit.
 
Zur Erinnerung, die #EmaLiAk19 findet von Freitag, dem 08.Februar 2019 bis Sonntag, dem 10. Februar 2019 in der Jugendherberge Wiesbaden, Blücherstr. 66-68, 65195 Wiesbaden statt.
Programm_EmaLiAk19_als_PDF
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Zwei Wochenenden im Oktober

von Siegfried Seidel

Der Oktober 2018 wird für mich als ein Herbst der Völkerverständigung und Solidarität in Erinnerung bleiben. Vom 05 – 08.10 begleitete ich die „Austauschfreunde“ (Les Amis du Jumelage) der  Partnerschaft von Ahlem und Petit-Couronne nach Frankreich und am 13.10 nahm ich auf der #unteilbar! Demo in Berlin teil.

Gerade in Zeiten in denen Nationalismus wieder an Einfluss gewinnt und damit einhergehend wieder Minderheiten diskriminiert und verfolgt werden, ist Solidarität statt Ausgrenzung und Völkerverständigung ein Gebot der Stunde.

Im letzten Jahr feierte der Verein zur Förderung der Partnerschaft zwischen Ahlem und Petit-Couronne sein 50 jähriges Jubiläum. Und in diesem Jahr wurde in Petit-Couronne eine große Jubiläumsfeier durchgeführt. Gefeiert wurden die Städtepartnerschaften: 50 Jahre Ahlem – Petit-Coruronne· und 40 Jahre Beccles – Petit-Couronne. Zusammen mit Vereinsmitgliedern, Mitgliedern des Bezirksrates und interessierten Bürger*innen hatte ich schöne Tage in Frankreich. Besonders begeistert hat mich die Gastfreundschaft der Franzosen und die Diskussion mit Engländern über den Brexit.

Diese Reise hat mir wieder einmal gezeigt, bei aller Kritik an der EU die ich als Linker habe, wie wichtig ein geeinigtes Europa ist. Denn die Feinde von Früher sind die Freunde von Heute. Ich hoffe, dass der Europagedanke auch bei kommenden Generationen noch vorhanden ist und weiter ausgebaut wird, denn Völkerverständigung ist ein Schlüssel zum Frieden.

Nicht als Finale, sondern als Aufbruch in eine solidarische Gesellschaft! „Der Herbst der Solidarität wird weiter strahlen in all den Orten in Deutschland. Die Leute werden die Power mitnehmen und die Kämpfe zusammen führen“ – das ist unser Signal, wir sind unteilbar! So heißt es auf der Facebook-Seite von #unteilbar!

Am 13. Oktober war ich zusammen mit 249.000 anderen Menschen in Berlin auf der Straße um gegen Ausgrenzung und Unterdrückung, gegen rechte Hetze für eine solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Neben den Gewerkschaften (wie ver.di, IG Metall, GEW, FAU…) waren auch Amnesty International, Aktion Sühnezeichen, die Seebrücken Bewegung, Die Grünen/Bündnis ’90, DIE LINKE, Fußballfans gegen Rechts und vielen andere auf der Straße. Das Ziel der Veranstalter waren 40.000 Menschen, das es aber rund 250.000 Menschen wurden, damit hatte keiner gerechnet. All diese Menschen haben den Kampf gegen Rechts und den Kampf um die soziale Fragen zusammen geführt und werden diesen auch weiterführen, denn wir sind Unteilbar!

Ich freue mich sehr, das so viele Menschen für eine offene, solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen sind.

 


50 Jahre Prager Frühling

Beschluss des Bundesausschusses der Partei DIE LINKE vom 23. und 24. Juni 2018

„Zu lange haben wir im Dunkeln gelebt, treten wir ins Licht.“ (Alexander Dubcek)

Vor 50 Jahren, 1968, herrschte in zahlreichen Ländern der Welt Aufbruchsstimmung. Die Menschen gingen damals (wie auch heute) für Veränderungen auf die Straße, sie demonstrierten für Freiheit, Gleichberechtigung und das Recht auf Mit- und Selbstbestimmung. Auch in der Tschechoslowakei (ČSSR) gab es einen Wandel. Wie auch in anderen Staaten des Warschauer Vertrages gab es in der ČSSR keine Presse- und Meinungsfreiheit, keine freien Wahlen. Alles war nach dem Prinzip des durch Stalin pervertierten demokratischen Zentralismus aufgebaut. Doch schon 1948 kam es dazu, dass Jugoslawien mit der stalinistischen Sowjetunion brach und in den 1950er Jahren eine Arbeiterselbstverwaltung einführte. Dies war einer der ersten Schritte eines dritten Weges zwischen Kapitalismus und Staatssozialismus. Der rote Faden, die Betriebe in ihrer Selbständigkeit zu stärken und zum Dreh- und Angelpunkt einer Wirtschaftsreform zu machen, war auch im wirtschaftlichen Reformprogramm des Prager Frühlings zu erkennen.

1968 gab es dann innerhalb der „Sozialistischen Staatengemeinschaft“ einen weiteren Anlauf zu mehr Sozialismus, Freiheit und Demokratie, diesmal in der ČSSR. Am 5. Januar 1968 wurde der damalige Parteichef der tschechoslowakischen Kommunistischen Partei (KPČ) Novotny vom Reformpolitiker Alexander Dubcek abgelöst. Damit begannen die Reformen für einen demokratischen Sozialismus. Unter dem Stichwort „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ setzten sich die KPČ und Dubcek für

  • Pressefreiheit
  • Aufhebung der Zensur
  • die Demokratisierung des Staates
  • Versammlungsfreiheit
  • Freiheit der Gewerkschaften und der Gewerkschaftlichen Organisierung
  • Abbau des Zentralismus und
  • Reformen für eine Sozialistische Umgestaltung der Ökonomie ein.

Wer, wie wir als DIE LINKE, für die Emanzipation der Gesellschaft und des Individuums kämpft und dazu beitragen will, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“, dessen Sympathie muss den historischen Bestrebungen eines Sozialismus mit menschlichem Antlitz, eben dem „Prager Frühling“, gelten.

Am 27. Juni vor 50 Jahren erschien im Zuge des Prager Frühlings das „Manifest der 2000 Worte“. Dieses vom Schriftsteller Ludvik Vaculik verfasste Dokument wurde damals von 69 prominenten WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen und SportlerInnen unterzeichnet und gleichzeitig in verschiedenen Zeitschriften veröffentlicht. Das „Manifest der 2000 Worte“ war ein wichtiges Ereignis innerhalb des „Prager Frühlings“. Mit dem Prager Frühling verbinden wir heute vor allem den Einsatz für einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz, den Versuch Demokratie und Sozialismus zusammen zu bringen. Dieser so wichtige Aufbruch wurde durch den Einmarsch sowjetischer Panzer gewaltsam beendet. Doch der Impuls, Demokratie und Sozialismus zusammenzubringen, hat nichts von seiner Aktualität eingebüßt.


Danke! Спасибо! Thank you! Merci!

Am heutigen 8. Mai Jahres jährt sich der Sieg der alliierten Armeen und die damit verbundene bedingungslose Kapitulation Nazideutschlands zum 73. Mal. Europa wurde von den Deutschen und vom bis dato größten Gräuel seiner Geschichte befreit.

Sechs Jahre dauerte der Zweite Weltkrieg – begonnen mit dem deutschen Überfall auf Polen, standen erst Europa und dann weite Teile der Welt in Flammen. In Brand gesetzt vom Wahn der Nationalsozialist*innen, ihrer Militärmaschinerie und von Millionen williger Mitläufer*innen. Beendet von einer Allianz aus Sowjetunion, Vereinigten Staaten, Großbritannien, Frankreich und vielen weiteren Nationen. Etwa 60 Millionen Menschen kostete der Zweite Weltkrieg das Leben. Darunter befanden sich über sechs Millionen Jüdinnen und Juden und über 500.000 Sinti und Roma aus Europa – vergast, erschlagen, erschossen, industriell gemordet. Darunter befanden sich ebenfalls mehr als 25 Millionen Menschen aus der damaligen Sowjetunion – Soldaten, Zwangsarbeiter*innen, Zivilisten.

Für uns als Antifaschist*innen ist dieser Tag seit jeher ein Tag der Freude, aber auch des Gedenkens an die Opfer der Shoah, des Porajmos, Homosexuellen, Widerstandskämpfer*innen sowie aller weiteren Opfer des nationalsozialistischen Massenmordes und auch der vielen Millionen alliierter Soldaten und Partisan*innen die ihr Leben im Kampf gegen den Faschismus für die Freiheit gelassen haben.

Am 8. Mai 1945 wurden Deutschland und Europa von der Naziherrschaft befreit, nicht jedoch von den Nazis.

Vor 73 Jahren fand die deutsche Besetzung Europas und das nationalsozialistische Regime sein Ende mit der vollständigen Kapitulation. Zwölf Jahre Terror, Unterdrückung und Hass auf alles, was anders war, dachte, aussah endeten an diesem Tag. Aber auch zwölf Jahre bedingungsloser Gefolgschaft und Mittäterschaft. Nicht alle ließen sich nach 1945 die Augen öffnen, viel zu viele Deutsche wollten das Leid nicht sehen, das sie verursacht hatten, wollten die Konsequenz nicht tragen.

Heute, 70 Jahre später, sind faschistische, rassistische, antisemitische, antimuslimische, sexistische und homophobe Positionen präsenter denn je. Rassistische Hetze gegen Roma, Bürgerinitiativen gegen die Errichtung von Flüchtlingsheimen  und regelmäßig stattfindende antimuslimische Hetz-„Spaziergänge“ der sogenannten Pegida machen klar, Rassismus gibt es nicht nur in Rechtsextremen Parteien und Kameradschaften, rassistische Positionen werden von der gesellschaftlichen Mitte getragen.

Rassismus ist wieder gesellschaftsfähig, Antimuslimischer Hass ist bis in die Bürgerliche Mitte verbreitet, antisemitische Positionen finden sich oft genug auch in linken Bewegungen.

All dies macht deutlich, der „Tag der Befreiung“ ist kein „Tag der Freiheit“. Denn Freiheit ist ein Zustand und Befreiung ist ein Prozess, der mit der militärischen Befreiung durch die Alliierten begonnen hat und seitdem fortgeführt wird.

Machen wir auch am Tag der Befreiung deutlich, dass Flucht kein Verbrechen ist. Gerade mit dem Wissen, wie viele Menschen die Shoa hätten überleben können, wenn sichere Staaten einfachere Einreisebestimmungen gehabt hätten, muss am Tag der Befreiung auch ein Ende der restriktiven Flüchtlingspolitik der EU gefordert werden. Die Unterstützung von Geflüchteten muss als eine Konsequenz aus den Lehren der Shoa klare Priorität haben.

Der Tag der Befreiung ist für uns Antifaschist*innen auch immer eine Mahnung dafür zu sorgen, dass der Faschismus nie wieder mittels militärische Intervention nidergerungen werden muss. Zur Stärkung dieses Bewustseins fordern wie den 08. Mai als bundesweiten „Tag der Befreiung“ endlich zum Feiertag zu machen.

Wer nicht feiert hat verloren!


No-Border-Positionen: Kurzschlüssig und weltfremd?

Eine Replik von Konstanze Kriese auf das „THESENPAPIER zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik“, Mai 2018

Konstanze Kriese setzt sich mit dem „THESENPAPIER zu einer human und sozial regulierenden linken Einwanderungspolitik“ aus eine Europapolitischen Perspektive Auseinander.

 

Hier der gesamte Beitrag „No-Border-Positionen: Kurzschlüssig und weltfremd?“ zum Download


Das Programm der #EmaLiAk18 ist Online

Die Seite mit dem Programm der Akademie der Emanzipatorischen Linken, der #EmaLiAk18, ist ab sofort Online. Auf der Akademie-Seite könnt ihr euch das Programm anschauen und auch ab jetzt anmelden.
Vom 20. bis zum 22. April findet im Interim, Demmeringstraße 32, 04177 Leipzig, die #EmaLiAk18 „100 Jahre Bahnsteigkarte“, die Ema.Li-Akademie 2018 statt.
An drei Tagen im April kommen zur Die #EmaLiAk18 Ema.Lis, andere Linke oder einfach Interessierte in Leipzig zusammen, um sich auszutauschen, sich zuzuhören, voneinander zu lernen und miteinander zu feiern. Wir beschäftigen uns mit allen Themen rund den Begriff „Emanzipation“ und deren Auswirkung auf unsere Gesellschaft.

Wir freuen uns auf Euch und drei Tage voll von Debatten, Party und Kultur.
Natürlich gibt es nicht unendlich viele Plätze und auch bei der Ema.Li gilt: zuerst bestellt, zuerst dabei. Also: meldet euch schnell an. Wir Freuen uns.
Alles weiter findet ihr hier: Hier geht’s zur Akademie HP 


Warum Emanzipation?

von Marco Pompe.(mit herzlichem Dank an die Themengruppe der Emanzipatorischen Linken Berlin)
Die Emanzipatorische Linke (Ema.Li) ist einer von derzeit 24 anerkannten innerparteilichen Zusammenschlüssen in DIE LINKE. Viele Mitglieder der Ema.Li sind aufgrund einer Art Manifest eingetreten, das für einen relativ neuen politischen Stil steht: Den Versuch, die verschiedenen linken Kritiken nicht gegeneinander oder übereinander zu stellen, sondern Antikapitalismus mit Feminismus und Antirassismus sowie dem Kampf gegen Antisemitismus (usw.) zu verknüpfen1. Das rückt die Emanzipatorische Linke zumindest theoretisch in den Kern der Partei, mindestens wie jene, die mit der Gründung der Partei so vehement für den ‚Demokratischen Sozialismus‘ eingetreten sind. Mit dem Demokratischen Sozialismus sollte sowohl eine Sozialdemokratisierung vermieden, als auch eine klare Abgrenzung gegen links-autoritäre Politik deutlich werden. Die Konflikte, die darum ausgetragen wurde, scheinen zum Großteil überwunden,. Nun ist es vielleicht Zeit sich weiteren inneren Widersprüchen zu widmen, Zeit für einen neuen Diskurs innerhalb der Partei und darüber hinaus. Nationalistische und autoritäre Vorstellungen von Klassenkampf und Volksbefreiungsbewegungen gewinnen auch bei Teilen der Linken wieder an Bedeutung. Um DIE LINKE vor der Wiederholung alter Fehler zu bewahren, sie also auf dem Kurs einer zeitgemäßen linken Kraft zu halten, braucht es eine konsequent emanzipatorische Ausrichtung.

Die ‚Linke‘ ist immer ein relativer Ort, links von der Mitte, die Gegenkraft zu der konservativen und radikalen Rechten. Um linke Politik heute zu bestimmen, reicht der ‚Demokratische Sozialismus‘ nicht aus. Wir brauchen Orientierung im Umgang mit Pop-Feminismus, der Integration Behinderter, in der Frage der Solidarität mit Geflüchteten, wir brauchen Orientierung in enorm kompliziert gewordener Weltpolitik und mit der globalen Hegemonie des Neoliberalismus, wir brauchen Lösungen für diverse globale Probleme, zum Teil lange bevor ein demokratischer Sozialismus verwirklicht werden kann. Was hält DIE LINKE in der Bewältigung von derart unterschiedlichen Aufgaben zusammen? Was hält sie zumindest grob in der richtigen Richtung, wenn die Pfade notgedrungen abseits des geraden Wegs zu einem Demokratischen Sozialismus verlaufen? Es war ein Gründungsgedanke der Ema.Li, für solche neuen Herausforderungen neue Antworten zu entwickeln.
Hier wird nun ein Ansatz vorgestellt, der zunächst vor allem das Profil der Ema.Li schärfen soll, um dadurch womöglich ihre Wirkung in die Partei zu erhöhen. Gemeint ist die Diskussion der Frage, was ‚Emanzipation‘ konkret bedeutet – oder warum sich die Emanzipatorische Linke ausgerechnet ‚emanzipatorisch‘ nennt. Im Basispapier der Ema.Li werden im 4. Absatz einige wichtige Dinge dazu genannt, wie etwa die notwendige Verbindung von individueller Freiheit mit Solidarität. Der Absatz ist sehr sympathisch, verrät aber nur sehr wenig darüber, was Emanzipation bedeuten kann, was es in emanzipatorischer Politik zu bedenken gilt – eine Leerstelle die sich füllen ließe. Es winkt die Chance für einen Selbstfindungsprozess der Ema.Li. Aus der oft sehr guten politischen Intuition der Ema.Lis könnte mit einer Debatte über Emanzipation ein überzeugenderes Selbstverständnis entstehen. Das bestehende Basispapier ist Ausdruck der starken Intuition und formuliert eine sehr fortschrittliche Agenda für DIE LINKE1. So sehr es die Einen begeisterte, so wenig schien es jedoch für Andere nachvollziehbar. Schließlich verlangt es Leser*innen einiges an Voraussetzungen ab, um die gebündelten Schlussfolgerungen nachzuvollziehen. Ein wichtige solche Voraussetzung ist die Bereitschaft zu umfassender Herrschaftskritik. Umfassende Herrschaftskritik und ein erweitertes Verständnis von Emanzipation bieten antworten auf viele grundlegenden Fragen. Es entstehen Verknnüpfungen, die für ein breites linkes Spektrum von Interesse sein könnte. Wenn aus der Debatte, die hier angeregt werden soll, ein klareres Selbstverständnis der Ema.Li resultiert, könnte sie dies anschlussfähiger für weitere Parteimitglieder machen, und neue Bewegungslinke motivieren, sich parteilos in der Ema.Li zu engagieren. Mit einer schlüssigen, umfassenden Definition von Emanzipation als Orientierungsangebot kann die Ema.Li nachvollziehbar machen, woraus sie ihre Antworten auf die drängenden Fragen schöpft. Also: Warum ‚Emanzipation‘?
Zum Vollständigen Beitrag Warum Emanzipation 31.12.2017