Entweder ist DIE LINKE eindeutig Links, oder sie ist nichts!

Vom KoKreis der Emanzipatorischen Linken

In Zukunft wird die „AfD“ mit über 90 Abgeordneten im Bundestag vertreten sein und die Mehrheit der „AfD“-Fraktion ist dabei ganz klar dem rechtsradikalen, Neo-Nazi-Flügel um Bernd Höcke zuzurechnen. lhr Einzug bedeutet nicht nur eine gesteigerte Aufmerksamkeit und einen vergrößerten Einfluss auf die Politik in der Bundesrepublik Deutschland, sondern vor allem auch eine bessere, staatlich finanzierte Infrastruktur und mehr Geld, das über Fraktion, Partei, Abgeordnete und eine Stiftung über 4 bzw. 8 Jahre hinweg in rechtsradikale, terroristische Netzwerke und Organisationen fließen wird. Die radikale Rechte wird weiterhin und wirksamer den je – in den Parlamenten und auf der Straße – ihren Antisemitismus, Rassismus, Ableismus, Queerfeindlichkeit, etc. in die Gesellschaft hinein tragen können.

Entweder ist DIE LINKE Unzweifelhaft Links, oder sie ist nichts!

DIE LINKE als Antifaschistische Partei steht damit in den nächsten Jahren vor  wichtigen Aufgaben. Es muss uns gelingen, „in einem breiten Bündnis ein gesellschaftliches Klima zu schaffen, das es der CDU/CSU unmöglich macht, perspektivisch mit der AfD zu kooperieren. Diese Tür muss verriegelt, der Weg der österreichischen Politik verhindert werden.“ [1]

Dabei geht es nicht darum, die Politik von CDU/CSU, SPD, FDP oder Grünen in den jeweils in den Ländern und im Bund Regierenden Koalitionen zu beschönigen. Vielmehr geht es darum, zu verhindern, das die „AfD“ von Teilen des Bürgerlichen Lagers und auch der Linken und der Partei DIE LINKE als Bürgerliche Partei dargestellt wird. Dazu gehört das erzählen des Märchens „Angela Merkel hat die CDU nach links“ geführt, dass sozusagen zwangsläufig rechts von der Union eine neue Partei, die AfD, entstehen musste. Die Verbreitung dieses Märchens und die damit verknüpfte darstellung der „AfD“ als Samlungspunkt enttäuschter Bürgerlicher Politiker führt zu einer Situation, die eine Koalition der CDU mit der „AfD“ als Zusammenführung entfremdeter Geschwister erscheinen lässt.

Schon in den 1920er Jahren plädierte der Schriftsteller Erich Mühsam „für eine Einheitsfront aller antifaschistischen Kräfte“. Für uns steht fest: wir benötigen auch heute eine „Einheitsfront aller antifaschistischen Kräfte“, also ein Bündnis, das neben SPD, Gewerkschaften, DKP, Falken sowie Grünen auch Bürgerliche Kräfte umfasst.

Natürlich kann der faschistischen Bewegung langfristig so nicht nicht der Boden entzogen werden. Aber durch diese „Einheitsfront aller antifaschistischen Kräfte“ kann es uns gelingen, die sich vielerorts abzeichnenden Kriminalisierung Antifaschistischer Arbeit abzuwehren.

Die Partei DIE LINKE hat eine darüberhinaus gehende politische Aufgabe. Es muss durch DIE LINKE aus diesem Bündnis heraus deutlich werden, dass es einen progressiven Teil der Gesellschaft gibt, der sich gegen Rassismus engagiert, der dort aber nicht Halt macht, sondern bessere Bedingungen für alle fordert.

Es muss sich dabei um eine Gegenbewegung handeln, die sich sowohl der einer Neoliberalen Regierungspolitik als als auch Prekarisierung, Wohnungsmangel, Rassismus, Sexismus und Perspektivlosigkeit entgegenstellt. Also eine Gegenbewegung, die gegen AfD und gegen die künftige Regierung kämpfen wird.

Je stärker es gelingt, die Themen Armut, Ausbeutung sowie Rassismus und Sexismus als politischen Inhalte zu etablieren, desto erfolgloser wird die „AfD“ mit ihren Kampagnen gegen Gleichberechtigung der Geschlechter, gegen bestimmte Religionen, gegen Arbeitnehmer*Innenrechte, und gegen geflüchtete sein.

Dabei geht es nicht darum, ehemalige „AfD“ -Wähler*innen nach links zu ziehen, sondern darum, die allgemeinen Koordinaten, nach denen Konflikte gedeutet wurden, zu verschieben und den Anspruch auf Protest mit linken Positionen wieder glaubhaft zu untermauern. Das bedeutet auch, jedem Rechtsblinken aus unserer eigenen Partei – sei es durch Übernahme der rechten Skandalisierungs-Lüge von der Grenzöffnung durch Merkel für Geflüchtete, sei es beim Aufweichen der Forderung nach einem absoluten Abschiebestopp durch Nachbeten der rechter Forderung nach Abschiebung illegal über die Grenze Gekommener Menschen – entschieden entgegenzutreten.

Nur eine Linke, die rassistischen Forderungen unzweifelhaft und eindeutig entgegen tritt und das mit sozialen Forderungen verknüpft, kann die Stärke gewinnen, die nötig ist, um die „AfD“ und die rechte Formierung der Gesellschaft zurückzudrängen. Nach rechts gehen, um dem Rechtsruck vorzubeugen ist vollkommen indiskutabel. Entweder ist DIE LINKE Links, oder sie ist nichts!

Was wir brauchen würden wäre eine Partei DIE LINKE die die Vielzahl an Widersprüchen im kapitalischen System Umfassend Aufzeigt. Den „ganz normalen“ Wahnsinn anprangert und so die vielen Menschen, die das ebenso sehen vereint. Dazu braucht es einer pluralistischen, partizipativen Partei DIE LINKE, die der Vielzahl der Widersprüche in der Gesellschaftlichen Linken Rechnung trägt. Eine linke eben die das Problem an der Wurzel fasst. Eine Linke und eine Partei DIE LINKE, die auf CDU/CSU und AfD zeigt und klar macht „Da steht der Feind – und darüber ist kein Zweifel: dieser Feind steht rechts!“. Eine Partei DIE LINKE und eine Linke die die rechtsextreme kulturelle Hegemonie zu durchbrechen versucht. Eine Linke die mutig ist. Lasst uns diese Partei DIE LINKE und diese Linke werden.

Wir müssen uns als Richtschnur unseres Handelns vor Augen halten: „Die Gefahr, dass es dem neofaschistischen Flügel der „AfD“ gelingt, eine rassistische Massenbewegung aufzubauen, die zur Bedrohung für alle wird, die nicht in sein völkisches Weltbild passen, ist real.“ [2]. Dagegen gilt es kompromisslos zu mobilisieren.

Wenn uns dies nicht gelingt, schauen wir am Ende Merkel und Höcke bei ihrem Machtkampf zu, während wir in Lagern sitzen!

 

[1] Jan Korte, Wie es gehen könnte, https://www.rosalux.de/news/id/3793…
[2] Die AfD bekämpfen, bevor es zu spät ist, https://www.akweb.de/ak_s/ak617/28.…


Lesereise ›Antifaschistische Aktion‹ mit dem Autoren Bernd Langer

Heute sind die Doppelfahnen der »Antifaschistischen Aktion« das am häufigsten genutzte Symbol der linken Szene. Auch unter »Antifa« kann sich wohl jede_r etwas vorstellen. Schwarzer Block gleich Antifa; so vermitteln es zumindest die Medien in falscher Verkürzung. Denn die Geschichte dieser Bewegung reicht weit zurück und ist keineswegs auf Militanz zu reduzieren.

Antifaschismus wurde in Deutschland Anfang der 1920er Jahre als polemischer Kampfbegriff durch die KPD eingeführt. Verstanden wurde darunter Antikapitalismus. Erst Anfang der 1930er Jahre rückte der Kampf gegen die Nationalsozialisten mehr und mehr in den Fokus. 1932 mündete diese Entwicklung in der Gründung der Antifaschistischen Aktion.
In der BRD griffen kommunistische Gruppen in den 1970er Jahren das Emblem wieder auf. Später, von Autonomen übernommen und neu gestaltet, wurde es zum Zeichen der heutigen Antifa. Undogmatisch, radikal und systemkritisch ist Antifaschismus also von jeher viel mehr als nur ein Kampf gegen Nazis.
Dieses Buch liefert den ersten umfassenden Überblick über die Entwicklung der Antifa. Ein Grundlagenwerk für Aktivist_innen und all diejenigen, die erfahren wollen, in welcher Tradition Antifaschismus in Deutschland steht.

Reutlingen, Dienstag, 7. April, 2015, 19 Uhr, Kulturzentrum franz.K,
(http://www.franzk.net/).
Göppingen, Mittwoch, 8. April 2015, 19.30 Uhr, Haus der Jugend, Dürerstraße 21
Schwäbisch Gmünd, Donnerstag 9. April, 19.30 Uhr, JKI e. V., (Jugendkulturinitative) Esperanza, Benzholzgasse 8, 73525 Schwäbisch Gmünd
Heidelberg,  Freitag, 10. April 2015, 20 Uhr – Café Gegendruck, Fischergasse 2, Heidelberg-Altstadt.
Offenburg, Montag, 13.4., alarmraum, Lise-Meitner-Straße 10, 77652 Offenburg
Beginn: 19:30 Uhr, Veranstalter: alarm e.v., Homepage: http://alarm.blogsport.de/
Mannheim, Dienstag, 14.4., Jugendzentrum Friedrich Dürr, Käthe-Kollwitz-Str. 2-4,19 Uhr, Veranstalter: Infoladen Mannheim und Offenes Antifaschistisches Treffen Mannheim
Mülheim/Ruhr, Mittwoch, 15.4., 19 Uhr, AZ Mülheim, Auerstraße 51, 45468 Mülheim an der Ruhr.
Bonn, Donnerstag 16.4., Buchladen Le Sabot, Breite Straße 76, 53111 Bonn, Beginn: 20:00 Uhr, Veranstalter: Verein zur Förderung politischer Bildung und Kultur e.V.; Antifa Bonn Rhein Sieg; Kulturreferat des ASTA der Uni Bonn, Homepage: www.lesabot.de und antifabonn.blogsport.de
Düsseldorf, Freitag 17.4.,  FAU-Lokal “V6″, Volmerswerther Straße 6, 40221 Düsseldorf, Beginn: 19:30 Uhr, Veranstalter: Freie Arbeiter*innen Union Düsseldorf (FAUD)
Homepage: „V6“: http://vsechs.blogsport.eu FAUD: http://fau-duesseldorf.org/
Dortmund, Samstag 18.4., „Nordpol“, Münsterstr. 99, 44145 Dortmund, Beginn 18 Uhr, AA170 (Autonome Antifa 170), (nrdpl.org).

Bielefeld, Sonntag 19.4., Potemkin, Heeperstraße 28, Beginn 19 Uhr
Hannover, Montag 20.4.,  Café Siesta, Kulturzentrum FAUST, Zur Bettfedernfabrik 3, 30451 Hannover-Linden, Beginn: 19.30 Uhr, Veranstalter: VVN/BdA und Geschichtswerkstatt

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