Satzung der LAG Ema. Li Niedersachsen

 

§1 Status

1. Die Emanzipatorische Linke Niedersachsen (Ema.Li-Niedersachsen) ist ein innerparteilicher Zusammenschluss in und bei der Partei DIE LINKE in Niedersachsen. Näheres regeln die Landes- und Bundessatzung der Partei.

§2 Mitgliedschaft

1. Mitglied der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen ist, wer seine Mitgliedschaft schriftlich gegenüber dem Bundeskoordinierungskreis der Ema.Li erklärt und seinen Wohnsitz in Niedersachsen hat, bzw. sich mit Zustimmung des Bundeskoordinierungskreises und des Landeskoordinierungskreises der Ema.Li-Niedersachsen zugeordnet hat und die Grundsätze und Ziele der Emanzipatorischen Linken anerkennt.
2. Die Mitgliedschaft in der Emanzipatorischen Linken ist vereinbar mit der Mitgliedschaft in anderen innerparteilichen Zusammenschlüssen, auch solchen, die praktisch als strömungspolitische Zusammenschlüsse wirken.
3. Die Mitgliedschaft in der Emanzipatorischen Linken ist ausdrücklich auch für Parteilose möglich und erwünscht. Solchen Mitgliedschaften kann der Landeskoordinierungskreis innerhalb einer Frist von 3 Wochen mit einfacher Mehrheit widersprechen.
4. Die Mitgliedschaft endet durch schriftliche Anzeige beim Landes-, bzw. Bundeskoordinierungskreis.

§3 Organe des Zusammenschlusses

1. Mitgliederversammlung (MV)
2. Landeskoordinierungskreis (LaKo)

§4 Mitgliederversammlung

1. Mindestens einmal jährlich findet eine Mitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken statt. Sie ist das höchste beschlussfassende Gremium des Zusammenschlusses.
2. Die Ladungsfrist für die Mitgliederversammlung beträgt mindestens drei Wochen. Sie erfolgt in der Regel elektronisch (per E-Mail) durch den Landeskoordinierungskreis.
3. Anträge müssen 10 Tage vor einer MV dem LaKo vorliegen und von diesem umgehend den Mitgliedern zur Kenntnis gegeben werden. Für Dringlichkeitsanträge gilt diese Frist nicht. Die Feststellung der Dringlichkeit bedarf auf der MV einer einfachen Mehrheit.
4. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit der teilnehmenden Mitglieder des Zusammenschlusses gefasst. Die Versammlung ist beschlussfähig, sofern ordnungsgemäß eingeladen wurde. Beschlüsse zur Änderungen der Satzung bedürfen einer zwei Drittel‐Mehrheit der anwesenden Mitglieder.
5. Ein Mitglied erhält auf der MV Stimm- und Wahlrecht, sofern es mindestens drei Wochen bei der Ema.Li als Mitglied geführt wird.

§5 Landeskoordinierungskreis

1. Die Mitgliederversammlung wählt einen Landeskoordinierungskreis. Die Gesamtanzahl der Mitglieder des Landeskoordinierungskreises wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Mindestens die Hälfte des Landeskoordinierungskreises ist von Frauen zu besetzen. Ist dies nicht möglich, bleiben die den Frauen vorbehaltenen Mandate unbesetzt, eine Nachwahl ist jederzeit möglich.
2. Die Mitglieder des Landeskoordinierungskreises werden auf Dauer von zwei Jahren gewählt. Bei Rücktritt oder Abwahl von Mitgliedern des Landeskoordinierungskreises ist eine Nachwahl einzelner Mitglieder zulässig und erfolgt bis zum Ende der Amtsperiode des gesamten Landeskoordinierungskreises. Scheidet mehr als die Hälfte der Mitglieder des Landeskoordinierungskreises vor Ende der Amtsperiode aus, so ist dieser bei der nächsten Mitgliederversammlung neu zu wählen.
3. Dem Landeskoordinierungskreis obliegt die Vertretung des Zusammenschlusses in allen Angelegenheiten zwischen den Mitgliederversammlungen.
4. Die Beschlüsse des Landeskoordinierungskreises werden möglichst im Konsens, ansonsten mit einfacher Mehrheit der Anwesenden gefasst sowie protokolliert. Weitere Grundlagen der Zusammenarbeit (u.a. Beschlussfähigkeit, Geschäftsverteilung) regelt der Landeskoordinierungskreis bei Bedarf durch eine Geschäftsordnung, die er sich mit einfacher Mehrheit seiner Mitglieder gibt. Er benennt gegenüber dem Landesverband der LINKEN in Niedersachsen eine Ansprechpartnerin, bzw. einen Ansprechpartner, sowie deren Stellvertretung. Er kann für bestimmte Aufgaben weitere Mitglieder mit beratender Stimme kooptieren.
5. Der Landeskoordinierungskreis tagt mitgliederöffentlich. Die Mitglieder sind in geeigneter Weise über die Sitzungstermine zu informieren.

§6 Gliederungen

1. Mitglieder des Zusammenschlusses können regionale und thematische Untergliederungen bilden. Die Gründung von Untergliederungen ist dem Landes- und Bundeskoordinierungskreis schriftlich und mit Vorlage einer Gründungserklärung sowie einer Mitgliederliste anzuzeigen. Der Koordinierungskreis bestimmt bei Streitfällen über Struktur und Zuschnitt regionaler Untergliederungen. Im Übrigen gilt die Satzung der Partei DIE LINKE.

Beschlossen auf der konstituierenden Versammlung der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen am 20.9.2014 in Hannover

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