„Keinen Schritt zurück – AfD-Parteitag entgegentreten

Am kommenden Wochenende findet der Landesparteitag der niedersächsischen AfD in Oldenburg statt. Am Samstag 27.10 um 13 Uhr wird eine große Demo am Oldenburger Hauptbahnhof beginnen. Wir werden von dort zum Europaplatz, vor der Weser-Ems-Halle ziehen, wo sich die AfD versammelt. „Die AfD steht für einen gesellschaftlichen Rollback, mit einer unsozialen, ausgrenzenden und antiemanzipatorischen Politik. Wir sagen keinen Schritt zurück – AfD-Parteitag entgegentreten. Deshalb rufen wir die Oldenburger*innen und die Bürger*innen
Niedersachsens dazu auf, ein klares Zeichen zu setzen und mit uns auf die Straße zu gehen. Die Demonstration startet am 27.10.2018 um 13 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz-Süd“ so Siegfried Seidel vom Ko-Kreis der Emanzipatorische Linke Niedersachsen 

Unter dem Hashtag #KeinenSchrittZurück wird in den nächsten Tagen noch umfassend mobilisiert. Der Aufruf geht von einem breiten Bündnis aus. DIE LINKE unterstützt den Aufruf zur Demo.

Die AfD ist eine völkisch-nationalistische Partei, die sich teils mit militanten Gruppen gemein macht und manchmal versteckt, manchmal offen gegen Minderheiten hetzt. Sie schafft eine bedrohliche Atmosphäre für Menschen, die immer offener Diskriminierungen ausgesetzt werden.

Zur Erinnerung: Die AfD ist einmal als Partei neoliberaler Professoren und rechts denkender Unternehmer angefangen. Diese beiden menschenfeindlichen Politikmodelle passen offenbar gut zusammen.

Wir werden das alles nicht hinnehmen und uns der Nazi-Partei-im-werden entgegenstellen!

 

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Zwei Wochenenden im Oktober

von Siegfried Seidel

Der Oktober 2018 wird für mich als ein Herbst der Völkerverständigung und Solidarität in Erinnerung bleiben. Vom 05 – 08.10 begleitete ich die „Austauschfreunde“ (Les Amis du Jumelage) der  Partnerschaft von Ahlem und Petit-Couronne nach Frankreich und am 13.10 nahm ich auf der #unteilbar! Demo in Berlin teil.

Gerade in Zeiten in denen Nationalismus wieder an Einfluss gewinnt und damit einhergehend wieder Minderheiten diskriminiert und verfolgt werden, ist Solidarität statt Ausgrenzung und Völkerverständigung ein Gebot der Stunde.

Im letzten Jahr feierte der Verein zur Förderung der Partnerschaft zwischen Ahlem und Petit-Couronne sein 50 jähriges Jubiläum. Und in diesem Jahr wurde in Petit-Couronne eine große Jubiläumsfeier durchgeführt. Gefeiert wurden die Städtepartnerschaften: 50 Jahre Ahlem – Petit-Coruronne· und 40 Jahre Beccles – Petit-Couronne. Zusammen mit Vereinsmitgliedern, Mitgliedern des Bezirksrates und interessierten Bürger*innen hatte ich schöne Tage in Frankreich. Besonders begeistert hat mich die Gastfreundschaft der Franzosen und die Diskussion mit Engländern über den Brexit.

Diese Reise hat mir wieder einmal gezeigt, bei aller Kritik an der EU die ich als Linker habe, wie wichtig ein geeinigtes Europa ist. Denn die Feinde von Früher sind die Freunde von Heute. Ich hoffe, dass der Europagedanke auch bei kommenden Generationen noch vorhanden ist und weiter ausgebaut wird, denn Völkerverständigung ist ein Schlüssel zum Frieden.

Nicht als Finale, sondern als Aufbruch in eine solidarische Gesellschaft! „Der Herbst der Solidarität wird weiter strahlen in all den Orten in Deutschland. Die Leute werden die Power mitnehmen und die Kämpfe zusammen führen“ – das ist unser Signal, wir sind unteilbar! So heißt es auf der Facebook-Seite von #unteilbar!

Am 13. Oktober war ich zusammen mit 249.000 anderen Menschen in Berlin auf der Straße um gegen Ausgrenzung und Unterdrückung, gegen rechte Hetze für eine solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Neben den Gewerkschaften (wie ver.di, IG Metall, GEW, FAU…) waren auch Amnesty International, Aktion Sühnezeichen, die Seebrücken Bewegung, Die Grünen/Bündnis ’90, DIE LINKE, Fußballfans gegen Rechts und vielen andere auf der Straße. Das Ziel der Veranstalter waren 40.000 Menschen, das es aber rund 250.000 Menschen wurden, damit hatte keiner gerechnet. All diese Menschen haben den Kampf gegen Rechts und den Kampf um die soziale Fragen zusammen geführt und werden diesen auch weiterführen, denn wir sind Unteilbar!

Ich freue mich sehr, das so viele Menschen für eine offene, solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen sind.

 


Grüne Wilderer

 

Robert Zion, Ex-Grüner und heute Mitglied der Emanzipatorischenn Linken, meint, dass sich die Ökopartei zu einem „natürlichen“ Partner der Union entwickelt hat – nicht nur in Bayern

Im Augenblick des Erfolges krittelt man nicht herum. Es wäre ja auch deprimierend, wenn die Deutschen in Zeiten eines dramatisch fortschreitenden Klimawandels, eines allgemeinen Rechtsrucks sowie der Performance der Großen Koalition die Grünen nicht stärken würden. In den acht bayerischen Großstädten sind sie nun sogar zur stärksten Partei aufgestiegen. Das grüne Spitzenpersonal in Bayern, Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, wirkt dabei genau so »frisch« und »attraktiv« wie mit Annalena Baerbock und Robert Habeck das im Bund. Überhaupt waren das die Vokabeln, die an diesem Abend am häufigsten von den Kommentatoren in den Wahlsendungen zu hören waren, wenn es darum ging, den Erfolg der Grünen zu erklären. Kurz vor der Bayern-Wahl schrieb die »Wirtschaftswoche« noch, dieser Erfolg habe damit zu tun, dass die Grünen »ideologisch abgerüstet« hätten, denn die Deutschen, so das wirtschaftsnahe Blatt, »mögen keine Fundis und Ideologen«.

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