Was kann „radikale Realpolitik“ heute?

 

Ema.Li NDSDiskussionsveranstaltung mit Klaus Lederer
(Landesvorsitzender DIE LINKE Berlin)

“Es gab vor Marx eine von Arbeitern geführte bürgerliche Politik, und es gab revolutionären Sozialismus. Es gibt erst seit Marx und durch Marx sozialistische Arbeiterpolitik, die zugleich und im vollsten Sinne beider Wörter revolutionäre Realpolitik ist. Wenn wir nämlich als Realpolitik eine Politik erkennen, die sich nur erreichbare Ziele steckt und sie mit wirksamsten Mitteln auf dem kürzesten Wege zu verfolgen weiß, so unterscheidet sich die proletarische Klassenpolitik im Marxschen Geiste darin von der bürgerlichen Politik, dass die bürgerliche Politik vom Standpunkte der materiellen Tagespolitik real, während die sozialistische Politik es vom Standpunkte der geschichtlichen Entwicklungstendenz ist. (…) Die proletarische Realpolitik ist aber auch revolutionär, indem sie durch alle ihre Teilbestrebungen in ihrer Gesamtheit über den Rahmen der bestehenden Ordnung, in der sie arbeitet, hinausgeht, indem sie sich bewusst nur als das Vorstadium des Aktes betrachtet, der sich zur Politik des herrschenden und umwälzenden Proletariats machen wird.“

Dieses schrieb Rosa Luxemburg 1903 in einen Brief an Clara Zetkin über Karl Marx. Nun spaltet seit über einen Jahrhundert die Frage „Reform oder Revolution“ die linken Bewegungen und Parteien. Ist es stattdessen nicht an der Zeit über einen Zwischenweg nachzudenken, der Transformation genannt werden könnte?

Es ist festzuhalten, dass die Taktik der Transformation immer in der und mit der Reform beginnt. Ob der Reformismus allerdings den Weg in eine andere Gesellschaft ebnen kann und wie sich kurzfristige und langfristige Perspektiven zueinander verhalten, muss immer wieder neu bestimmt werden. Reform und Revolution, so Rosa Luxemburg, sind „nicht verschiedene Methoden“, sondern „verschiedene Momente in der Entwicklung“, die sich einander „bedingen und ergänzen, zugleich aber ausschließen, wie z.B. Süd- und Nordpol, wie Bourgeoisie und Proletariat“ (GW 1/1, Seite 428).

Wie können wir als Linke in der Zeit von „Flüchtlings- und Finanzkrise“, dem Erstarken der AfD und eigener Schwäche „Radikale/Revolutionäre Realpolitik“ umsetzen? Was bedeutet ein solches Herangehen gerade auch für Politik auf der ‚kleinen Ebene‘ der Kommunalpolitik? Wieviel Transformation ist unter den Bedingungen knapper Finanzen eigentlich möglich, solange daran nichts – oder nur wenig – geändert werden kann?

Über diese und weitere Fragen wollen wir mit Klaus Lederer (Landesvorsitzender der LINKEN Berlin und Spitzenkandidat zur kommenden Wahl des dortigen Abgeordnetenhauses) diskutieren und freuen uns über zahlreiche Teilnahme.

23.April 2016 um 18 Uhr in der Bürgerschule Nordstadt,
Klaus-Müller-Kilian-Weg 2 (an der Schaufelder Straße), 30167 HannoverBürger

 

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Schriftenreihe der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen

Ema.Li NDSDie fabelhafte Welt der Ema.Li ist eine Schriftenreihe der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen.

In ihr scheiben Mitglieder und Symphathiesanten der Ema.Li, nicht nur aus Niedersachsen. Bisher erschienen:

  • 01/15   Zur Lage der Landespartei nachen Landesparteitag am 7./8. Februar 2015 in Hannover  (Koordinierungskreis Ema.Li Nds)
  • 02/15  Die Ema.Li stärken, DIE LINKE aufmischen! (K. Peter Laskowski)
  • 03/15  Frankreich, die Linke und der Front National (Siggi Seidel)
  • 04/16  Die Parole „wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt“ wird der Situation nicht gerecht – und ist niemals Links! (K. Peter Laskowski)
  • 05/16  Fluchtbewegungen und Armutsmigration (Uwe Schwarz)
  • 06/16  Links und libertär? Warum die Linke mit individueller Freiheit hadert (Klaus Lederer)
  • 07/16  Fukushima – 5 Jahre danach (Dorothée Menzner)
  • 08/16  Das Unmögliche fordern, um das Mögliche zu erreichen (Anne Helm, Oliver Höfinghoff, Peter Laskowski)
  • 09/16  Ein neues Europa entsteht von unten (Katja Kipping)

Die Schriftenreihe kann gegen Porto über den Landeskoordinierungskreis bezogen werden.

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Das Morgen tanzt im Heute

Die Emanzipatorische Linke Niedersachsen traf am 02.04.16 sich in Bremen zur Landesmitgliederversammlung.

Auf der Tagesordnung standen neben der Neuwahl zum Landeskoordinierungskreis (LaKo) auch eine Generaldebatte zur Entwicklung der Landespartei DIE LINKE. Niedersachsen und die Aufgaben der Ema.Li.

Die anwesenden Genoss*innen aus Aurich, Hannover, Oldenburg, Osnabrück, Peine und Uelzen waren sich einig darin, das die linken Themen der Zukunft u.a. das bedingungslose Grundeinkommen, die sozialökologische Transformation der Gesellschaft (Plan B, solidarische Ökonomie etc.), Netzpolitik und der Kampf gegen Rechts (AfD, Querfront etc.)  sind. Die libertären Sozialisten berieten darüber wie man diese Themen in den kommenden Kommunalwahlkampf einbringen könnte.

Sehr positiv wurde auch die Schriftenreihe der Ema.Li Niedersachsen „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ aufgenommen. Bisher sind neun Ausgaben erschienen. Diese können über den LaKo gegen Portogebühr bezogen werden.

DSCI0744

Schriftenreihe der Ema.Li Niedersachsen

Zur Zeit finden die meisten Veranstaltungen der Ema.Li in Hannover statt, die Genoss*innen fanden das aber nicht als schlimm an, denn sie würden ja gut die Aktivitäten in Hannover unterrichtet. Durch den Aufbau weiterer Stammtische soll sich die Arbeit auch auf die Fläche verteilen.

Kommende Veranstaltungen sind: eine Veranstaltung mit Klaus Lederer, eine Buchvorstellung mit Katja Kipping und die Ema.Li Akademie in Hannover. Und im Juni soll es eine gemeinsame Verstaltung mit den Ema.Li Genoss*innen aus Bremen in Bremen zur Netzpolitik geben, eingeladen dazu wird der amerikanische Linke Trebor Scholz.

In den neuen LaKo wurden Jörg Erlautzki, Peter Siemens und Siegfried Seidel gewählt. Fares Rahabi wurde kooptiertes Mitglied des LaKo.

Besonderer Dank geht an die Bundestagsabgeordnete Birgit Menz für die freundliche Aufnahme in ihren Räumlichkeiten und den von ihr für uns gekochten Kaffee.

Überschattet wurde die Veranstaltung von der Nachricht, dass der ehemalige PDS Bundestagsabgeordente und Ema.Li Mitglied Rolf Köhne verstorben ist. Die Ema.Li Niedersachsen trauert mit seiner Familie.