Stellungnahme der LAG Emanzipatorische Linke Niedersachsen zum Austritt von Christopher Cheeseman aus der Partei DIE LINKE und aus der Linksfraktion im Rat der Stadt Osnabrück

Die Landesarbeitsgemeinschaft Emanzipatorische Linke Niedersachsen bedauert den Austritt ihres Mitglieds Christopher Cheeseman aus der Linksfraktion im Rat der Stadt Osnabrück und aus der Partei DIE LINKE. Wir gehen davon aus, dass Christopher als fraktionsloses Ratsmitglied sein Mandat weiterhin ausübt und hoffen, dass er unserer LAG als parteiloser Mitstreiter erhalten bleibt.

Aufgrund unserer eigenen kommunalpolitischen Erfahrungen können wir nachvollziehen, dass es keine gemeinsame Basis geben kann, wenn in einer zweiköpfigen Fraktion Konflikte über einen längeren Zeitraum hinweg nicht ausgeräumt werden können. Wir können und wollen nicht darüber urteilen, wer hierbei im Recht bzw. im Unrecht war oder ist, teilen aber Christophers Einschätzungen im Hinblick auf die politische und ideologische Neuausrichtung großer Teile der Linken im Landesverband Niedersachsen. Als demokratische Sozialistin oder demokratischer Sozialist, die bzw. der bemüht ist, durch parlamentarische Mitarbeit dazu beizutragen, dass Fehlentwicklungen und Mängel auch bereits im bestehenden System behoben werden, hat man es derzeit schwer, in der niedersächsischen Landespartei seine Positionen zu vertreten. Wer sich für eine emanzipatorische, moderne und freiheitliche linke Mitgliederpartei des 21. Jahrhunderts einsetzt, sieht sich häufig mit rückwärtsgewandten, sektiererischen, autoritären und zunehmend auch verschwörungsideologischen Tendenzen konfrontiert.

Dies betrifft sicher nicht alle Parteigliederungen in Niedersachsen, aber unserer Einschätzung nach tendenziell die drei mitgliederstärksten Kreisverbände und leider auch große Teile des Landesvorstands. Giesela Brandes-Steggewentz trägt neben den beiden Landesvorsitzenden hierfür als Landesgeschäftsführerin eine besondere Verantwortung. Ihre Aufgabe wäre es nach unserem Verständnis, sich für innerparteilichen Pluralismus und eine offene Diskussionskultur einzusetzen. Dies gelingt ihr derzeit nicht hinreichend auf Landesebene, und leider ist es ihr offenbar auch nicht auf Fraktionsebene in der Zusammenarbeit mit Christopher Cheeseman gelungen. Insofern trägt sie unserer Meinung nach die Hauptverantwortung für den Verlust des Fraktionsstatus und der Beschäftigungsverhältnisse der beiden Fraktionsmitarbeiter.

Hannover, den 23.7.2015

Landeskoordinierungskreis Emanzipatorische Linke Niedersachsen

Jörg Erlautzki    Frank Kosching     Fares Rahabi

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