Hoffnung statt Zynismus! Vier Thesen zur Griechenland-Wahl

[!!! UPDATE vom 28.1. 2015 am Ende des Eintrages ]
Das Team von Griechenland Entscheidet mit seinen Einschätzungen zu den Wahlergebnissen und der neuen Regierung in Griechenland. Stand: 26. Januar.
Quelle: Blog mosaik.at, ein parteiübergreifender rot-grüner Blog aus Österreich (mehr).

These 1: Der Wahlausgang ist ein historischer Sieg für alle, die in Europa gegen die Verarmungspolitik kämpfen.

Lassen wir uns nicht den Blick aufs Wesentliche verstellen: Der 25. Jänner war ein historischer Tag in der jüngeren europäischen Geschichte. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wurde in einem EU-Land eine Partei an die Regierung gewählt, die für eine echte Alternative zum neoliberalen Kapitalismus steht. Das wird die europäische politische Landschaft grundlegend verändern. SYRIZA wird den Widerstand gegen den verfehlten Kurs der EU-Eliten – ob in der Frage der Austeritätspolitik, der Migrationspolitik oder von TTIP – in die Institutionen der Europäischen Union tragen. Das wird die Voraussetzungen für Kämpfe außerhalb Griechenlands, ob in Bewegungen, Gewerkschaften oder Parteien, verbessern.
Auch wenn SYRIZA die absolute Mehrheit knapp verfehlt hat, ist ihr Sieg eindrucksvoll. Er ist das Ergebnis jahrelanger, konsequenter politischer Arbeit und eines Einigungsprozesses der pluralen griechischen Linken. So wie SYRIZAs Sieg ohne die sozialen Bewegungen und Kämpfe in Griechenland nicht möglich gewesen wäre, wird auch der Erfolg ihrer Regierung von ihnen abhängen. Angesichts der Übermacht von europäischen Eliten, nationalen Oligarch_innen und internationalen Finanzmärkten braucht die Regierung den Druck von Kämpfen in Betrieben, Parteien und auf der Straße, um Kurs halten zu können.
Den ganzen Text hier lesen.   Der Blog mosaik.at auf twitter @mosaik_blog

UPDATE /

Die Chance nutzen! Nach der griechischen Wahl. Aufruf des Vorstandes des Institut Solidarische Moderne vom 28.1. 2015 (mehr) (als PDF)

«Die Hoffnung kommt – zurück nach Griechenland und damit nach Europa». Wahlanalyse der vorgezogenen Neuwahlen in Griechenland aus linker Sicht. Autor Dominic Heilig für die RLS (mehr)

und dann aus dem Newsletter der Bundeskoordination Internationalismus (28.1. 2015):

Wahlen in Griechenland: Hoffnungsträger oder das kleinere Übel? SYRIZA hat die Wahlen in Griechenland gewonnen und ist dann eine Koalition mit der rechtskonservativen und nationalistischen Anel (Unabhängige Griechen) eingegangen. Wie geht es weiter in Griechenland? Wir haben für Euch einige Einschätzungen zusammengestellt:
Hellas: It’s the democracy, stupid. Der Wahlsieg von SYRIZA stellt die angebliche Alternativlosigkeit des Neoliberalismus in Frage, meint Raul Zelik. Hier in Neues Deutschland vom 27.01.
Vom Hoffnungsträger zum kleineren Übel. Substanzielle Veränderungen sind von SYRIZA nicht zu erwarten. Von Heike Schrader hier in der ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 601 / 20.1.2015
Griechenland hat gewählt – Und nun? Zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza. Rosa Luxemburg Stiftung.
Nicht die Griechen, die Troika und Finanzmärkte haben das Land verwüstet. Von Fred Schmid in isw-information, Januar 2015 (PDF)
Regierungsbildung im Eiltempo. SYRIZA bildet eine Koalition mit den nationalistischen Unabhängigen Griechen Von Anke Stefan hier in Neues Deutschland vom 27.01.
Griechenland: Vier Milliarden Steuereinnahmen fehlen im Etat. SYRIZA stoppt Privatisierungen von Elektrizitätsgesellschaft und Staatseisenbahnen / Tausende Staatsbeamte werden wieder eingestellt in Neues Deutschland vom 28.01. (mehr)
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Interessante Doku über Anarchosyndikalismus


Hoffnungsträger unter Beschuss


»Weltkrisenpolitik« – Luxemburg 3/2014 erschienen

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Januar 2015

Liebe Leserinnen und Leser,

die neue Ausgabe der LuXemburg ist erschienen. Viel Spaß beim Lesen und einen guten Start ins neue Jahr wünscht

die LuXemburg-Redaktion

LUXEMBURG 3/2014 _»WELTKRISENPOLITIK«

Die Welt ist in keinem guten Zustand. Seit dem Zweiten Weltkrieg gab es nicht mehr so viele bewaffnete Konflikte. Und auch die Ungleichverteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist auf einem historischen Höhepunkt. Sich über den Globus erstreckende Austeritätspolitiken und Strukturanpassungsprogramme treten als Lösung auf, verschärfen aber die Probleme. Der Name der Zeit? Unklar. Post-alles, Interregnum, WELTKRISENPOLITIK.
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Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit (Rezension)

Ronald Blaschke bespricht das Buch “Freiheit, Gleichheit, Gelassenheit. Mit dem ökologischen Grundeinkommen aus der Wachstumsfalle“.

Der Vorschlag eines ökologischen Grundeinkommens (ÖGE), den Ulrich Schachtschneider in seinem jüngsten Buch begründet und ausführlich entwickelt, wird bereits seit Jahren diskutiert, ist aber weiterhin sehr aktuell.

9783865816931_8957ca313b_9210f45f22Ein ökologisches Grundeinkommen – vielen auch als Ökobonus bekannt – ist ein Grundeinkommen, welches wesentlich über Ökoabgaben auf Naturressourcenverbrauch und Umweltschädigungen bzw. über die Umlenkung von umweltschädlichen Subventionen finanziert wird. Schachtschneider plädiert für eine schrittweise Anhebung der Höhe des ökologischen Grundeinkommens auf das existenzsichernde Niveau von etwa 1000 € (S. 11, 37, 144). Mit einer schrittweisen Anhebung sind aber grundsätzliche Probleme verbunden: Zum einen werden emanzipatorische Effekte mit einem partiellen, also zu niedrigen Grundeinkommen nicht erzielt und stellen somit mögliche weitere Anhebungen auf die gewünschte Höhe in Frage. Zum anderen müssen Anrechnungen auf weiterhin bestehende bedürftigkeitsgeprüfte Leistungen verhindert werden (S. 135 f.). Wohl deswegen verweist Schachtschneider auch auf einen möglichen Finanzierungsmix (Ökoabgaben, Einkommen-, Vermögen-, Finanztransaktionssteuer usw.), der eine existenzsichernde Höhe sofort ermöglicht (S. 144).

Der ganze Text hier auf der website des Netzwerk Grundeinkommen.


Anträge der Emanzipatorischen Linken zum Landesparteitag DIE LINKE. Niedersachsen am 07/08.02.2015 in Hannover

A1: Leitantrag: Eine starke LINKE in Niedersachsen: Solidarität, soziale Sicherheit und Lebensqualität für alle – ein Leben ohne Zumutungen!

Änderungsanträge zum Leitantrag:

ÄA11: Ergänzung nach Zeile 163 (Antragstellerin: Emanzipatorische LINKE Niedersachsen) – zum Antrag

A19: Antifaschistische Positionen durchsetzen (Antragstellerin: Emanzipatorische LINKE Niedersachsen) – zum Antrag


A20: Referent*innenpool einrichten (Antragstellerin: Emanzipatorische LINKE Niedersachsen) – zum Antrag


A21: Regelmäßiger Austausch mit dem Landesverband Sachsen-Anhalt (Antragstellerin: Emanzipatorische LINKE Niedersachsen) – zum Antrag


A22: Wiederbelebung des „Landespolitischen Ratschlags“ (Antragstellerin: Emanzipatorische LINKE Niedersachsen) – zum Antrag


Keine Atempause, Geschichte wird gemacht, es geht voran!

Sonnig, aber kalt war es als sich die LAG Emanzipatorische Linke (Ema.Li) zu ihrer dritten Mitgliederversammlung heute in Hannover traf. Aber das konnte die Genoss*innen nicht davon abhalten, gelaunt den kommenden Landesparteitag der LINKEN vorzubereiten.
Nach einer allgemeinen Diskussion über Pre-Faschismus, Mahnwachen, Friedenswinter und Antisemitismus, machten sich die Emanzipatorischen Sozialisten daran Anträge für den Parteitag zu besprechen. Heraus gekommen sind ein Ergänzungsantrag (HARTZ IV und BGE) zum Leitantrag – Eine starke LINKE in Niedersachsen -, ein Änderungsantrag und sowie vier weitere Anträge, mit dem Themen:
• Antifaschistische Positionen durchsetzen
• Referent*innenpool einrichten
• Regelmäßiger Austausch mit dem Landesverband Sachsen-Anhalt
• Wiederbelebung des „landespolitischen Ratschlages“
Ebenfalls wurden die Gastdelegierten für den Parteitag im Februar gewählt.