Auf zu neuen Ufern

akademie-jpg-htm31. März bis zum 2. April 2017 findet im Naturfreundejugend Haus in Hannover mit „Auf zu neuen Ufern“, erstmalig die neue Frühjahrs-Akademie der Emanzipatorischen Linken statt.
Wir können Politik auch anders. Zukunft gestalten, verändern, anders denken. Zukunft gestalten heißt, Veränderungen mit Enthusiasmus zu begrüßen, in Problemen die Chance auf grundsätzliche Verbesserung zu erkennen.
Experimentierfreude ist nicht immer gern gesehen, auch und gerade bei der Definition von dem, was „die Politik“ sein soll. Parteien, auch DIE LINKE, werden an ihren Positionen zu tagesaktuellen Ereignissen gemessen, also an ihren Reaktionen auf externe Geschehnisse.
Gestaltungswille, politische Ziele und Visionen sind für Parteien, auch für die Partei DIE LINKE, oftmals nur optionale Aspekte, da sich Wähler*innen-Stimmen vermeintlich nur mit dem Handeln im „Jetzt und Hier“ gewinnen lassen, nicht mit dem Versprechen einer anderen, besseren Zukunft. Es geht aber auch anders. Nur manchmal muss man dafür zu neuen Ufern aufbrechen.
Deshalb: „Auf zu neuen Ufern“.
Darum geht es bei der 1. Akademie der Emanzipatorischen Linken. Diese bietet Raum um über unsere Inhalte zu sprechen, aber auch die Vernetzung unter unseren Mitgliedern voranzutreiben.
Wir konnten als Referent*innen und Diskutierende (bisher) gewinnen: Katja Kipping, Robert Zion (Journalist, Publizist und Buchautor), Julia Reda (Piraten, MdEP), Stephan Urbach (Autor und Netzaktivist), Maren Kaminski (GEW, Gewerkschaftssekretärin), Roman Grussu (Betriebsrat bei der Volkswagen Financial Services AG (VWFS)), Sven Kindler (MdB, Die Grünen) Doris Achelwilm (Vorsitzende DIE LINKE Bremen), Anne Helm (MdA Berlin), Katharina König (MdL DIE LINKE Thüringen), Daniel Schwerd (MdL DIE LINKE NRW, angefragt), Marco Höhn (Landesgeschäftsführer DIE LINKE. SH), Thomas Dutzak (Mitarbeiter Politikentwicklung/-beratung/Öffentliches Wirken, DIE LINKE. Sachsen), Oliver Höfinghoff, Peter Meiwald (MdB,Die Grünen) und viele, viele andere.
Das volle Programm werden wir Ende Februar veröffentlichen. Freut euch darauf!
 Wir freuen uns auf Euch und drei Tage voll von Debatten, Party und Kultur

Silvester in Köln – Staatlicher Rassismus pur

 

Von Sandra Beier (Berlin), Anne Helm (Berlin), Oliver Höfinghoff (Berlin), Peter Laskowski (Gärtringen) und Siggi Seidel (Hannover)

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Koblenz hat am 29. Oktober 2012 in einem Grundsatzurteil festgestellt, dass die Praxis des „Racial“ oder „Ethnic Profiling“ gegen das Verbot der Diskriminierung aufgrund der „Rasse“ verstößt. Es stellte fest, dass „alleine aufgrund der Hautfarbe keine Person Einschränkungen ihrer persönlichen Freiheit hinnehmen muss.“. Das OVG legte, auch bindend für die Polizei, fest, dass es in einem Rechtsstaat kein „Racial Profiling“, keine polizeiliche Gesichtskontrolle, keinen polizeilichen Pauschalverdacht für Nichtweiße geben dürfe.

Aber: Im Gegensatz zur gültigen Verfassungslage und der darauf fußenden Rechtsprechung ist „racial profiling“ üblicher Bestandteil der polizeilichen Praxis. Wenn nach genau einer Person gefahndet wird, dann macht eine Personenbeschreibung mit Hautfarbe als Merkmal Sinn, um jedoch zu entscheiden, wer in eine allgemeine Kontrolle kommt, eben genau nicht, dann ist es genau das: „Racial Profiling“.

Polizeilicher Pauschalverdacht gegen Nichtweiße Menschen

Dass es einen polizeilichen Pauschalverdacht gegen Nichtweiße Menschen gibt, ist kaum zu bestreiten. Nicht umsonst ist die Deutsche Polizeigewerkschaft 2012 über das OVG-Urteil hergefallen und hat erklärt, dass es sich um „schöngeistige Rechtsprechung“ handele, die von der Praxis und von ihren Notwendigkeiten keine Ahnung habe.. Als hätte er zu entscheiden, welche Gesetze in Deutschland gelten, und welche Gesetzen von der Polizei zu beachten sind, erklärte Kölns Polizeipräsident Jürgen Mathies „Ich will eins betonen, weil es unter anderem in den sozialen Netzwerk kritische Stimmen zum sogenannten ‚Racial Profiling‘ gab. Ich weise die negative Kritik, die damit verbunden ist, zurück.“

„Ein einzelner Schwarzafrikaner? Nach rechts. Ein einzelner Araber, oder jemand, der so aussieht? Nach rechts. Ein Blonder ohne Mütze? Nach Links.“ beschrieb ein Journalist auf der Internetseite von ntv, wie die Männer sortiert wurden. Im Kessel waren Frauen, Deutsche Türkischer Herkunft, Afghanen. Sie alle eint nicht, das sie Jung, Männlich und Aggressiv sowie Nordafrikaner waren, sondern: die Haut und Haarfarbe. Wenn in Köln nichtweiße Männer die rechte Tür nehmen und sich einer erniedrigenden Kontrollen unterziehen müssen und gefühlt Platzverweise wegen ihrer Herkunft kassieren, während weiße Menschen von der Polizei durch die linke Türe den Platz zum Feiern gebeten werden, so ist mehr als offensichtlich, dass es sich hier einzig um eine Entscheidung auf der Basis von Aussehen und Hautfarbe handelt, also um „Racial Profiling“.

Und eine Polizei, die wie Augenzeugen meinen, nach dem Motto „Wer dunkle Haut hat, landet im Kessel“ handelt, macht sich zum Handlanger jener, die meinen, ihr Wunsch, ohne die „Ausländer“ zu feiern, stehe über dem Gesetz. Die Empörung über sexualisierte Gewalt nach Köln 2016 und die damit Verbundenen Kritik an der Kölner Polizei war absolut berechtigt und notwendig. Dass schon damals so getan wurde, als würde von weißen deutschen Männern nie sexualisierte Gewalt ausgehen, war zutiefst verlogen. Das Handeln der Polizei in Köln in der Silvesternacht 2017 hat gezeigt, dass es nie darum ging, gewalttätiges und sexistisches Verhalten zu unterbinden. Durch ihr Vorgehen trägt die Polizei dazu bei, den Eindruck zu verstärken, dass weiße Männer nie sexuell übergriffig würden. Die Verkürzung der Diskussion auf sexuelle Gewalttaten von nichtweißen Männern lenkt davon ab, dass (sexuelle) Gewalt an Frauen durch weiße Männer in unserer Gesellschaft an der Tagesordnung ist.

Wie wir an der bisherigen Kenntnisse um Morde des NSU sehen können, ist eine dergestaltige Polizeiarbeit auch höchst gefährlich für die Ermittlungen. Über Jahre ermittelten Sonderkommissionen mit Namen wie „SOKO Bosporus“ und „Soko Halbmond“ gegen eine imaginierte türkische Mafia, während der NSU euphemistisch gesprochen ungehindert weitermorden konnte. Das parlamentarische Untersuchungsausschüsse sich mit genau diesem Problem beschäftigen, während die Benennung dessen in Köln als beleidigend für die Polizei gilt, zeigt nur, das es in unserer Gesellschaft einfacher ist, mit billigster, Rassistisch Grundierter Kosmetik zu arbeiten, anstatt mögliche Präventionskonzepte zu erstellen, die auch in anderen Situationen angewandt werden können.

Die Polizei überprüft mehrere Hundert als ‚Nafris‘ beschimpfte Menschen

Auf Twitter schrieb die Polizei, es würden „mehrere Hundert Nafris überprüft“. Die Abkürzung „Nafri“ steht im Polizeijargon für „Nordafrikanische Intensivtäter“. Damit gemeint sind junge Männer, die immer wieder durch Raub, Diebstahl und Drogendelikte auffallen. Wir meinen: Das ist eine Schutzbehauptung der Kölner Polizei. Wie bitte will denn ein Polizeibeamter mit einem Blick erkennen, dass es sich bei einen nichtweißen Deutschen um einen „Nordafrikanischen Intensivtäter“ handelt? Wie will er wissen, ob es sich bei einem Menschen um einen Nordafrikaner, einen Südafrikaner oder Afroamerikaner handelt? Richtig, er kann es nicht. Und darum wurden auch weiße Menschen, egal welcher Nationalität und egal über welches Vorstrafenregister sie verfügen, durch die linke Türe auf den Platz zum Feiern gebeten und alle Nichtweißen, egal ob Deutsche oder nicht, zu Kontrolle genötigt.

Aber nicht nur das Handeln der Polizei an Silvester in Köln lässt uns zu der Überzeugung gelangen, dass plumper Rassismus in Deutschland Wieder salonfähig ist.

Menschen, die das Handeln der Polizei infrage stellten, wurden, z.B. auf Twitter beschimpft und als „Volksschädlinge“ und „Polizistenhasser“ bezeichnet. Sie werden beschuldigt, einen „germanophoben Rassismus“ populistisch für sich zu instrumentalisieren. Mit „Das Ergebnis gibt übrigens der Polizei in Köln Recht“, wird Rassismus gerechtfertigt. Da werden unhaltbare Thesen wie „’Racial Profiling‘ funktioniert auch ohne rassistische Motive“ postuliert. So, als ob rassistisches Handeln erst in Verbindung mit einem rassistischen Motiv zum Rassismus wird. Und wenn der gemeine Rassist nicht weiter weiß, erklärt er schlicht „Unter bestimmten Umständen wird ein bisschen „Rassismus“ zum Menschenrecht“.

Wir solidarisieren uns an dieser Stelle ausdrücklich mit unserem Genossen Niema Movassat, der am Sonntag in einem Tweet das „Racial Profiling“ durch die Polizei bei ihrem Einsatz in Köln kritisiert hat. „Die Reaktion waren Rassismus, Terrorismusvorwürfe und Beleidigungen.“ [7] Ihm wurde, unter anderem, geraten „Wenn es Ihnen hier nicht mehr gefällt, dann packen Sie Ihre Koffer und gehen Sie in ein Land Ihrer Wahl! NICHT #Deutschland!“ er wurde als „Jude“ bezeichnet, weil nur diese so gegen „Die Deutschen“ sein könnten und mit den Worten „Willst du mir erzählen du bist Deutscher? Mach dich nicht lächerlich“ zum Nichtdeutschen gemacht. Und natürlich ist all dies in den Augen der Schreiber*Innen alles, nur garantiert kein Rassismus.

Unsere Solidarität gilt natürlich auch der Grünen-Vorsitzenden Simone Peter, die, seitdem sie sich kritisch über den Kölner Einsatz geäußert hat mit Kübeln von Hass und Vergewaltigungsphantasiehen überzogen wird ebenso wie dem Sozialdemokraten Christopher Lauer, der wegen seiner Kritik am Kölner Einsatz ebenfalls übelst beschimpft wird.

Wollen wir rassistisch oder aufgeklärt handeln?

Um es deutlich zu sagen: Unsere Kritik am polizeilichen Vorgehen in der Silvester Nacht in Köln richtet sich nicht gegen spezielle Handlungen einzelner Polizist*innen, sondern uns geht es um die Strategie der Polizeiführung.

„[Wir müssen] uns entscheiden: Wollen wir rassistisch oder aufgeklärt handeln. Der Rassist sagt, die Täter waren „Südländer“ oder „Araber“. Der Aufklärer aber konzentriert sich auf ihre Überzeugungen.“ Wir erwarten von einer Polizei und ihrer Führung, dass sie sich bei der Wahl zwischen Rassismus und Aufklärung ganz entschlossen für die Aufklärung entscheidet. Es ist richtig, Menschen müssen vor Belästigung und Gewalt geschützt werden. In diesem Sinne wäre es Aufgabe der Polizei gewesen, ein Sicherheitskonzept zu entwickeln, das für Menschen nicht aufgrund ihrer Haar- und Hautfarbe die Unschuldsvermutung außer Kraft setzt und sie diskriminiert. Ein Sicherheitskonzept, das Frauen wirksam vor (sexueller) Gewalt schützt, ohne nichtweiße Menschen zu diskriminieren. Grundsätzlich ist aus emanzipatorischer Sicht klar, dass der Schutz vor sexueller Gewalt unbedingt gewährleistet werden muss. Ebenso gilt es aber auch Menschen mit dunklerer Haut und Haarfarbe vor staatlicher Willkür und öffentlicher Stigmatisierung zu schützen. Letzteres war der Kölner Polizeiführung zumindest egal, denn sie hätte potentielle Gefährder mit Sicherheit auch ohne Generalverdacht und medienwirksamer Einkesselung von Schwarzhaarigen identifizieren können. Nachtrag: Der Genosse Daniel Schwert, MdL in Nordrhein-Westfalen, hat heute an dieLandesregierung die Kleine Anfragen „Nafris“ und „Racial Profiling“: Das geht zu weit! Landesregierung muss sich erklären. gestellt. Danke dafür.

 


Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau

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DIE LINKE. im Bundestag und die Rosa-Luxemburg-Stiftung starten mit einer gemeinsamen Konferenz zum sozial-ökologischen Umbau in das Jahr 2017. Im UNESCO-Weltkulturerbe Zeche Zollverein in Essen wollen wir gemeinsam mit vielen Referentinnen und Referenten aus Umweltverbänden und Klimabewegung, Wissenschaft und Gewerkschaften diskutieren, wie wir die erforderliche gesellschaftliche Transformation vorantreiben können. Wir wollen dabei ganz konkret die harten Brocken dieses sozial-ökologischen Umbaus diskutieren, etwa die gerechte Gestaltung des Kohleausstiegs, das Wachstumsdilemma und herrschende Konsumweisen.

Kommt vorbei und diskutiert mit!

Dabei sein werden u.a.
Christoph Bautz, Campact, Prof. Ulrich Brand, Uni Wien, Pia Eberhard, Corporate Europe Observatory, Dagmar Enkelmann, Vorsitzende der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Katja Kipping, MdB, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Ralf Krämer, ver.di, Bernd Riexinger, Vorsitzender Partei DIE LINKE, Felix Wittmann, Konzeptwerk Neue Ökonomie, Christian Zöllner, THE CONSTITUTE
sowie die Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter, Sabine Leidig, Caren Lay, Gesine Lötzsch, Petra Sitte, Kirsten Tackmann und Hubertus Zdebel.

Wir freuen uns über frühzeitige Anmeldungen,
aber auch Kurzentschlossene sind herzlich willkommen.

Weitere Informationen zur Konferenz: www.sozial-oeko-logisch.de
twitter.com/Umbau_Konferenz • #sozialoekologisch


Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken 2016 in Hannover

Einer der Schwerpunkte unserer unserer diesjährigen Bundesmitgliederversammlung (BMV) soll die Frage der Ausweitung der Mitbestimmungsmöglichkeiten der Mitglieder in der Partei DIE LINKE und in der Emanzipatorischen Linken sein. Dies auch unter dem Aspekt der Nutzung von Online Tools, ihrer Chancen und Risiken. Dazu wird es ein Impulsreferat zum Thema Mitwirkungsrechte innerhalb der Partei und der Emanzipatorischen Linken von Florian Bokor aus Sachsen geben.

Wir möchten so den Anstoß für die Entwicklung einer Strategie darüber, unter welchen Vorzeichen Online-Mitbestimmungsmöglichkeiten innerhalb der Emanzipatorischen Linken zum Einsatz kommen sollen, geben.

Ein weiterer Schwerpunkt unserer BMV wird die Diskussion zum Thema „Emanzipatorisches BGE“ sein. Hier soll es ein Eingangsreferat von Siggi Seidel aus Niedersachsen geben, das von Manfred Jannikoy aus Baden-Würtemberg ergänzt werden wird.

Die  Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken 2016  findet am

Samstag, den 10. Dezember 2016, ab 10:30 Uhr

in der

Theaterlounge im

Freizeitheim Linden
Windheimstraße 4 /Ecke Limmerstraße

30451 Hannover

Statt.

Weiteres findet ihr hier: Einladung Bundesmitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken 2016 in Hannover


Das Bedingungslose Grundeinkommen – aus feministischer Perspektive [Rezension]

bge_helmerDas bedingungslose Grundeinkommen soll Spielräume ermöglichen, damit Menschen kreativ tätig werden können. Ausgegangen wird von einer »grundlegenden Bedürftigkeit jedes Menschen« ebenso wie »von der grundsätzlichen Bereitschaft, gesellschaftlich notwendige Sorgearbeit zu leisten.« Bei vielen Befürworter_innen des Grundeinkommens bleibt die klassische geschlechtsspezifische Arbeitsteilung, die ungleiche Wertschätzung in Bezug auf Care, und damit die gesellschaftliche Ausbeutung des Engagements von vor allem Frauen, jedoch unangetastet. Ein so verstandenes Grundeinkommen läuft Gefahr, dass die geschlechtshierarchische Arbeitsteilung zementiert wird.

Darin sieht Gabriele Winker vom Netzwerk Care Revolution mit einen Grund für die Zurückhaltung von Feminist_innen im deutschsprachigen Raum, sich zum bedingungslosen Grundeinkommen zu äußern. Um auf dem Weg zu einer anderen (»sorgenden«) Ökonomie, einem anderen Verständnis von Freiheit, Selbstbestimmung und Autonomie hilfreich zu sein, »braucht der Einsatz für ein Grundeinkommen deshalb auch zwingend eine geschlechterbewusste Reflexion und  Strategie«, wie die Herausgeber_innen einleitend hervorheben. Den Rest des Beitrags lesen »


Den Menschen in Syrien ist es egal ob die Bomben von den Amerikanern, Assad oder Russland kommen.

Rund 70 Menschen fanden am 08.06.16 den Weg in 14. Stock des Conti-Hochhauses, nicht nur um den dort schönen Ausblick zu genießen, sondern auch um der Lesung von Katja Kipping zu lauschen.

Die Vorsitzende der Linkspartei Katja Kipping kam auf Einladung der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen (Ema.Li) und ihren Kooperationspartner der Hochschulgruppe des Demokratischen Sozialismus (HSG)  um ihr neues Buch „Wer flüchtet schon freiwillig“ vorzustellen.

Nachdem Siegfried Seidel und  Bastian Saß die Anwesenden im Namen der Ema.Li Niedersachsen und der HSG begrüßten, stieg Katja Kipping mit ihrer Interpretation des Bildes „Das Floß der Medusa“ ein.

(…)“ Vor rund 200 Jahren, im Jahr 1819, wird in Paris ein Gemälde des Malers Théodore Géricault ausgestellt. Diese Darstellung von Schiffbrüchigen auf bewegter See wirkte ein >>Angriff auf die etablierte Gesellschaft<< (…)

Medusa

Kipping vergleicht die Schiffbrüchigen auf diesem Bild mit den Geflüchteten im Mittelmeer, die das schöne Bild des Merkel’schen Biedermeiers zerstören. „ (…) Sie führen uns unsere Mitverantwortung vor Augen. Auch wenn keiner der Geflüchteten es sich wirklich ausgesucht hat und wohl eher der Wunsch auf ein besseres Leben sie antrieb als der Wunsch, politische Botschaften zu übersenden, so tragen sie doch eine Botschaft nach Europa. Diese lautet: So wie wir wirtschaften und handeln, wie wir arbeiten, konsumieren und Politik machen – so kann es nicht weitergehen. (…)“ schreibt sie in ihrem Buch.

Danach ging Katja Kipping auf die Fluchtursachen ein und es entwickelte sich eine angeregte Diskussion, es gab Fragen zu Syrien, dem Nahen Osten im Allgemeinen. Sie stellte fest: „ es ist den Menschen in Syrien egal welche Bomben vom Himmel fallen, ob sie nun von den Amerikanern, Russen oder dem Assad Regime kommen. Sie alle bringen Tod und Verderben für die Menschen. Es gibt keine guten und schlechten Bomben.“  Auch zu wirtschaftlichen Zusammenhängen gab es Fragen und Statements, wie dieses hier: „Es werden für aus der Produktion von Hähnchenfleisch nur die „guten Teile“ verwendet, die andere Teile gehen dann als Billigexport nach Afrika und machen dort die heimische Wirtschaft kaputt.“ Katja ergänzte: „ Der Hähnchenzüchter, der  mit Mitteln der EU sich dort sich seine Existenz aufbaute, wird erwerbslos und macht sich nun auf den Weg nach Europa um dort einen Job in einen Hähnchenverarbeitenden Betrieb bekommen zu können, um so seine Familie in Afrika zu unterstützen.“ Deshalb ist Katja Kipping auch dagegen diese Menschen als Wirtschaftsflüchtlinge  zu bezeichnen.

 

Alles in allen gingen die zwei Stunden wie im Fluge zu Ende. An dieser Stelle noch einmal unser Dank an Katja Kipping, das sie den Weg nach Hannover gefunden, hat um ihr Buch „Wer flüchtet schon freiwillig“ vorzustellen. Übrigen gehen die Einnahmen des Verkaufs dieses Buches an Flüchtlingsorganisationen. Auch geht unser Dank an den Annabee Buchladen für ihren Büchertisch, die mit dem Verkauf des Katja Kipping Buches dies ermöglichten.

Siggi Seidel (für die Ema.Li Niedersachsen)


Wer flüchtet schon freiwillig?

KK

Wer flüchtet schon freiwillig. Die Verantwortung des Westens oder warum sich unsere Gesellschaft neu erfinden muss

Katja Kipping

„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“

Die Flüchtlingsbewegungen nach Europa verweisen auf ein grundlegendes Problem, nämlich auf die Ungerechtigkeit unserer Weltwirtschaftsordnung.
Katja Kipping beschreibt prägnant und eindeutig Fluchtursachen und plädiert für ein Europa der Einwanderung.
Die täglich hier ankommenden Geflüchteten fallen in die bis dato vermeintlich heile Welt des Merkel’schen Biedermeiers. Sie führen uns unsere Mitverantwortung am Zustand dieser Welt vor Augen. Ihre Botschaft lautet: So wie wir wirtschaften und handeln, wie wir arbeiten, konsumieren und Politik machen – so kann es nicht weitergehen. Katja Kipping, LINKEN-Vorsitzende und Sozialpolitikerin, beschreibt, wie dem zunehmenden Rassismus zu begegnen ist, was zu tun ist, und entwirft ein Mut machendes Bild für die Zukunft.

Das gesamte Honorar geht an Organisationen der Flüchtlingssolidarität.