Gedenken heißt Handeln

„Zuviel an Not und Tod, an KZ-Qualen, an Verwüstung und Vernichtung, an millionenfachem Mord hat der Nationalsozialismus gebracht, sodass es nichts Wichtigeres geben kann als Aufstehen gegen jede Erscheinung von Rassismus, Antisemitismus, Ausländerfeindlichkeit, Neofaschismus, Militarismus.“ Peter Gingold

Zum 80. Jahrestag der Novemberpogrome

Vom Bundeskoordinierungskreis der Emanzipatorischen Linken

Vor 80 Jahren, am 09. November 1938, brannten in Deutschland Synagogen, wurden jüdische Geschäfte und Wohnungen überfallen, geplündert und zerstört. Die Reichspogromnacht markierte den Übergang von der Diskriminierung der Jüdinnen und Juden, Roma und Sinti in Deutschland zu deren systematischer Verfolgung, die europaweit in ihrer Vernichtung, in Shoa und Porajmos mündeten.

Der 09. November 1938 war der Beginn der Umsetzung des industriellen Massenmordes an der jüdischen Minderheit in Deutschland und ganz Europa. Im Verlauf der vom nationalsozialistischen Regime organisierten und gelenkten Pogrome wurden gezielt und Planmäßig etwa 30.000 Jüdische Männer verhaftet und in die Konzentrationslager Dachau, Buchenwald und Sachsenhausen verschleppt. Insgesamt mussten in den Tagen der Novemberpogrome über 400 Jüdinnen und Juden ihr Leben lassen. Doch diese Pogrome und die darauf folgende industriell organisierte Ermordung von Millionen von Menschen war nicht nur das Werk vereinzelter, fanatisiertere Nazis. Ohne die aktive und passive Unterstützung durch große Teile der deutsche Bevölkerung wären Reichspogromnacht, Shoa und Porajmos nicht möglich gewesen.

Wir sehen es als gesellschaftliche Verpflichtung, dass das Gedenken an die Opfer des Nazi-Terrors weit über die bisherigen Gedenkfeiern hinausgehen muss. Antisemitismus ist ebenso wie Antiziganismus noch immer fest in der Gesellschaft verankert und äußert sich in unzähligen Straftaten jeglicher Art. Wir wollen aus diesem Grund nicht nur an die Opfer erinnern, sondern empfinden es als zwingend notwendig auch gegen alle heutigen Formen von Antisemitismus und Antiziganismus aktiv vorzugehen. Wir stellen uns geschichtsrevisionistischen Positionen entgegen, die deutsche Täter*innen zu Opfern verklärt und wehren uns dagegen, dass Antisemitismus und Antiziganismus wieder salonfähig werden.

Wir als Emanzipatorische Linke fühlen uns dabei nicht nur dem Gedenken an die Opfer der gegen Jüdinnen und Juden gerichteten Pogrome verpflichtet. Vielmehr sehen wir uns auch heutzutage in der Pflicht, Widerstand gegen jede antisemitische, antiziganistische, antimuslimische und rassistische Hetze sowie gegen Provokationen von Neonazis, Rassist*innnen und anderen Rechten zu leisten.

Gerade in einer Zeit, in der Antisemitismus sowie Hass und Hetze gegen Muslim*innen zunehmend wieder salonfähig zu werden scheinen, sind alle Demokrat*innen gefordert, deutlich und entschlossen Stellung gegen die menschenverachtenden Umtriebe zu beziehen.

Nicht nur am 9. November gilt unsere Solidarität den Opfern rechter Gewalt, Geflüchteten, Antifaschist*innen und Angehörigen von gesellschaftlich marginalisierten Gruppen, die von Neofaschist*innen bedroht werden. Antisemitismus, rassistischem Hass und rechter Hetze setzen wir unser Bild einer solidarischen und sozial gerechten Gesellschaftsordnung entgegen.

Antisemitismus ist unentschuldbar – völlig unabhängig davon, von wem er ausgeht und wer ihn befeuert. Antisemitismus ist ein Problem unserer Gesellschaft, er ist Teil unserer Geschichte und unserer Gegenwart. Der Kampf gegen jede Form von Antisemitismus bleibt eine tagtägliche Herausforderung in diesem Land, in dem Jüdinnen und Juden auf offener Straße geschlagen und angegriffen werden weil sie Jüdinnen oder Juden sind oder jüdische Schulen und Kindergärten von Polizist*innen bewacht werden müssen oder Jüdische Friedhöfe geschändet werden oder jüdische Restaurants wie z.B. in Chemnitz überfallen werden.

Wir dulden keine Form von Menschenfeindlichkeit und treten ein für eine Welt ohne Antisemitismus!

Nie wieder Faschismus – Nie wieder Krieg

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„Keinen Schritt zurück – AfD-Parteitag entgegentreten

Am kommenden Wochenende findet der Landesparteitag der niedersächsischen AfD in Oldenburg statt. Am Samstag 27.10 um 13 Uhr wird eine große Demo am Oldenburger Hauptbahnhof beginnen. Wir werden von dort zum Europaplatz, vor der Weser-Ems-Halle ziehen, wo sich die AfD versammelt. „Die AfD steht für einen gesellschaftlichen Rollback, mit einer unsozialen, ausgrenzenden und antiemanzipatorischen Politik. Wir sagen keinen Schritt zurück – AfD-Parteitag entgegentreten. Deshalb rufen wir die Oldenburger*innen und die Bürger*innen
Niedersachsens dazu auf, ein klares Zeichen zu setzen und mit uns auf die Straße zu gehen. Die Demonstration startet am 27.10.2018 um 13 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz-Süd“ so Siegfried Seidel vom Ko-Kreis der Emanzipatorische Linke Niedersachsen 

Unter dem Hashtag #KeinenSchrittZurück wird in den nächsten Tagen noch umfassend mobilisiert. Der Aufruf geht von einem breiten Bündnis aus. DIE LINKE unterstützt den Aufruf zur Demo.

Die AfD ist eine völkisch-nationalistische Partei, die sich teils mit militanten Gruppen gemein macht und manchmal versteckt, manchmal offen gegen Minderheiten hetzt. Sie schafft eine bedrohliche Atmosphäre für Menschen, die immer offener Diskriminierungen ausgesetzt werden.

Zur Erinnerung: Die AfD ist einmal als Partei neoliberaler Professoren und rechts denkender Unternehmer angefangen. Diese beiden menschenfeindlichen Politikmodelle passen offenbar gut zusammen.

Wir werden das alles nicht hinnehmen und uns der Nazi-Partei-im-werden entgegenstellen!

 


Zwei Wochenenden im Oktober

von Siegfried Seidel

Der Oktober 2018 wird für mich als ein Herbst der Völkerverständigung und Solidarität in Erinnerung bleiben. Vom 05 – 08.10 begleitete ich die „Austauschfreunde“ (Les Amis du Jumelage) der  Partnerschaft von Ahlem und Petit-Couronne nach Frankreich und am 13.10 nahm ich auf der #unteilbar! Demo in Berlin teil.

Gerade in Zeiten in denen Nationalismus wieder an Einfluss gewinnt und damit einhergehend wieder Minderheiten diskriminiert und verfolgt werden, ist Solidarität statt Ausgrenzung und Völkerverständigung ein Gebot der Stunde.

Im letzten Jahr feierte der Verein zur Förderung der Partnerschaft zwischen Ahlem und Petit-Couronne sein 50 jähriges Jubiläum. Und in diesem Jahr wurde in Petit-Couronne eine große Jubiläumsfeier durchgeführt. Gefeiert wurden die Städtepartnerschaften: 50 Jahre Ahlem – Petit-Coruronne· und 40 Jahre Beccles – Petit-Couronne. Zusammen mit Vereinsmitgliedern, Mitgliedern des Bezirksrates und interessierten Bürger*innen hatte ich schöne Tage in Frankreich. Besonders begeistert hat mich die Gastfreundschaft der Franzosen und die Diskussion mit Engländern über den Brexit.

Diese Reise hat mir wieder einmal gezeigt, bei aller Kritik an der EU die ich als Linker habe, wie wichtig ein geeinigtes Europa ist. Denn die Feinde von Früher sind die Freunde von Heute. Ich hoffe, dass der Europagedanke auch bei kommenden Generationen noch vorhanden ist und weiter ausgebaut wird, denn Völkerverständigung ist ein Schlüssel zum Frieden.

Nicht als Finale, sondern als Aufbruch in eine solidarische Gesellschaft! „Der Herbst der Solidarität wird weiter strahlen in all den Orten in Deutschland. Die Leute werden die Power mitnehmen und die Kämpfe zusammen führen“ – das ist unser Signal, wir sind unteilbar! So heißt es auf der Facebook-Seite von #unteilbar!

Am 13. Oktober war ich zusammen mit 249.000 anderen Menschen in Berlin auf der Straße um gegen Ausgrenzung und Unterdrückung, gegen rechte Hetze für eine solidarische Gesellschaft zu demonstrieren. Neben den Gewerkschaften (wie ver.di, IG Metall, GEW, FAU…) waren auch Amnesty International, Aktion Sühnezeichen, die Seebrücken Bewegung, Die Grünen/Bündnis ’90, DIE LINKE, Fußballfans gegen Rechts und vielen andere auf der Straße. Das Ziel der Veranstalter waren 40.000 Menschen, das es aber rund 250.000 Menschen wurden, damit hatte keiner gerechnet. All diese Menschen haben den Kampf gegen Rechts und den Kampf um die soziale Fragen zusammen geführt und werden diesen auch weiterführen, denn wir sind Unteilbar!

Ich freue mich sehr, das so viele Menschen für eine offene, solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen sind.

 


Grüne Wilderer

 

Robert Zion, Ex-Grüner und heute Mitglied der Emanzipatorischenn Linken, meint, dass sich die Ökopartei zu einem „natürlichen“ Partner der Union entwickelt hat – nicht nur in Bayern

Im Augenblick des Erfolges krittelt man nicht herum. Es wäre ja auch deprimierend, wenn die Deutschen in Zeiten eines dramatisch fortschreitenden Klimawandels, eines allgemeinen Rechtsrucks sowie der Performance der Großen Koalition die Grünen nicht stärken würden. In den acht bayerischen Großstädten sind sie nun sogar zur stärksten Partei aufgestiegen. Das grüne Spitzenpersonal in Bayern, Katharina Schulze und Ludwig Hartmann, wirkt dabei genau so »frisch« und »attraktiv« wie mit Annalena Baerbock und Robert Habeck das im Bund. Überhaupt waren das die Vokabeln, die an diesem Abend am häufigsten von den Kommentatoren in den Wahlsendungen zu hören waren, wenn es darum ging, den Erfolg der Grünen zu erklären. Kurz vor der Bayern-Wahl schrieb die »Wirtschaftswoche« noch, dieser Erfolg habe damit zu tun, dass die Grünen »ideologisch abgerüstet« hätten, denn die Deutschen, so das wirtschaftsnahe Blatt, »mögen keine Fundis und Ideologen«.

Zum Gesamten Beitrag im Neuen Deutschland geht es hier.


Eigentlich der Song der Ema.Li

Aus Sternenstaub und Teil des Meers
Ergebnis der Gezeiten
So kreisen wir schon länger hier
Durch unbegrenzte Weiten
Wir suchen was, das es nicht gibt
Seit ein paar Ewigkeiten
Für was mir fehlt, schreib ich ein Lied
Und greif in meine Saiten
Und die Zeit bleibt stehen in meiner Phantasie
Bist du bereit für eine kleine Utopie?
Komm sag es allen: Wir sind frei
Es gibt kein Müssen und kein Sollen
Wenn wir nicht wollen
Die Zeit der Heuchler ist vorbei
Und ihre Tyrannei
Denn wir sind frei
Die Träume enden in den Charts
In denen eure Lieder
Ein Höhenflug und dann: Das wars
Die Erde hat euch wieder
Ihr Sklaven in der Überzahl
Wie lang noch wollt ihr leiden
Wer frei sein will, hat keine Wahl
Wir müssen uns entscheiden
Und manche sagen: Der Typ gehört in Therapie
Kann sein, doch um mich weht ein Hauch von Anarchie
Komm sag es allen: Wir sind frei
Es gibt kein Müssen und kein Sollen
Wenn wir nicht wollen
Die Zeit der Heuchler ist vorbei
Und ihrer Barbarei
Denn wir sind frei
Aus Sternenstaub und Teil des Meers
Ergebnis der Gezeiten
So kreisen wir schon länger hier
Durch unbegrenzte Weiten


Ist das Grundeinkommen ein neoliberales Projekt? Klaus Lederer im Interview

Jede Woche neu: Mein Grundeinkommen trifft Personen aus dem Öffentlichen Leben. Klaus Lederer ist Kultur- und Europasenator von Berlin für die Partei DIE LINKE. Er mahnt an: Wir müssen aufpassen, kein neoliberales Grundeinkommens-Modell einzuführen.

 


Eindrücke vom Landesparteitag in Oldenburg

DSCI1192Eigentlich wollte die Ema.Li beim Landesparteitag Soli-Kaffee für selbstverwaltete und linksradikale Projekte und Bio-Tee ausschenken, aber leider ging dies nicht. Aber die Ema.Li hat immer einen Ausweg, deshalb boten wir Kuchen und Zitronenwasser für die Lust und den Genuss an.

 

 

Aber auch sonst war immer viel los am Stand, unser LPTOL3Diskussionspapier:  Zeit zu sein und Zeit zu werden war sehr schnell vergriffen. Und auch die aktuellen drei Ausgaben der Schriftenreihe „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ gingen gut weg, übrigens erscheinen bald noch ein paar neue Ausgaben.

ButtonsNatürlich konnten die Genoss*innen vor Ort auch Bücher von Mitglieder der Ema.Li erwerben. Alles in allen war der Tisch „reich gedeckt“. Der Renner unter den Ema.Li Mitgliedern waren die neuen Buttons.

Zeit blieb auch noch für eine Foto des neuen Landeskoordinierungskreises.