Eigentlich der Song der Ema.Li

Aus Sternenstaub und Teil des Meers
Ergebnis der Gezeiten
So kreisen wir schon länger hier
Durch unbegrenzte Weiten
Wir suchen was, das es nicht gibt
Seit ein paar Ewigkeiten
Für was mir fehlt, schreib ich ein Lied
Und greif in meine Saiten
Und die Zeit bleibt stehen in meiner Phantasie
Bist du bereit für eine kleine Utopie?
Komm sag es allen: Wir sind frei
Es gibt kein Müssen und kein Sollen
Wenn wir nicht wollen
Die Zeit der Heuchler ist vorbei
Und ihre Tyrannei
Denn wir sind frei
Die Träume enden in den Charts
In denen eure Lieder
Ein Höhenflug und dann: Das wars
Die Erde hat euch wieder
Ihr Sklaven in der Überzahl
Wie lang noch wollt ihr leiden
Wer frei sein will, hat keine Wahl
Wir müssen uns entscheiden
Und manche sagen: Der Typ gehört in Therapie
Kann sein, doch um mich weht ein Hauch von Anarchie
Komm sag es allen: Wir sind frei
Es gibt kein Müssen und kein Sollen
Wenn wir nicht wollen
Die Zeit der Heuchler ist vorbei
Und ihrer Barbarei
Denn wir sind frei
Aus Sternenstaub und Teil des Meers
Ergebnis der Gezeiten
So kreisen wir schon länger hier
Durch unbegrenzte Weiten

Advertisements

Ist das Grundeinkommen ein neoliberales Projekt? Klaus Lederer im Interview

Jede Woche neu: Mein Grundeinkommen trifft Personen aus dem Öffentlichen Leben. Klaus Lederer ist Kultur- und Europasenator von Berlin für die Partei DIE LINKE. Er mahnt an: Wir müssen aufpassen, kein neoliberales Grundeinkommens-Modell einzuführen.

 


Eindrücke vom Landesparteitag in Oldenburg

DSCI1192Eigentlich wollte die Ema.Li beim Landesparteitag Soli-Kaffee für selbstverwaltete und linksradikale Projekte und Bio-Tee ausschenken, aber leider ging dies nicht. Aber die Ema.Li hat immer einen Ausweg, deshalb boten wir Kuchen und Zitronenwasser für die Lust und den Genuss an.

 

 

Aber auch sonst war immer viel los am Stand, unser LPTOL3Diskussionspapier:  Zeit zu sein und Zeit zu werden war sehr schnell vergriffen. Und auch die aktuellen drei Ausgaben der Schriftenreihe „Die fabelhafte Welt der Ema.Li“ gingen gut weg, übrigens erscheinen bald noch ein paar neue Ausgaben.

ButtonsNatürlich konnten die Genoss*innen vor Ort auch Bücher von Mitglieder der Ema.Li erwerben. Alles in allen war der Tisch „reich gedeckt“. Der Renner unter den Ema.Li Mitgliedern waren die neuen Buttons.

Zeit blieb auch noch für eine Foto des neuen Landeskoordinierungskreises.

 


Der neugewählte Landeskoordinierungskreis (LaKo) der Ema.li

Der neue LaKo v.l.n.r.: Nils Beckedorf, Antje Buche, Jörg Erlautzki, Sandra Gülk, Blanka Seelgen, Siegfried Seidel, Andreas Gülk, Bettina Kubiak, Fares Rahabi


Zur Gründung von „Aufstehen!“ „Wir brauchen eine mutige LINKE!“

Zur Gründung von „Aufstehen!“ vom Bundeskoordinierungskreis der Emanzipatorischen Linken

Die Bilanz der Regierungspolitik der letzten Jahrzehnte ist gesellschaftlich verheerend. Der Sozialstaat wurde kontinuierlich abgebaut, ein großer Niedriglohnsektor ist entstanden, die Kinder- ebenso wie die Altersarmut steigt immer weiter an, die Einschränkung von Grund- und Freiheitsrechten wurde forciert und die Überwachung der Menschen nimmt ungeahnte Ausmaße an – und trotz des Ausbaus der erneuerbaren Energien steigt der CO2-Ausstoß immer weiter an.
Seit Monaten hat Björn Höcke, die Leitfigur der Völkisch-Nationalen in der AfD, den Sozialpopulismus für sich entdeckt. Der Höcke-Flügel in der AfD könnte mit seinen völkisch aufgeladenen sozialpolitischen Forderungen in der AfD die Mehrheit gewinnen. Dies hätte zur Folge, dass die AfD künftig auf einen Politikmix aus Rassismus plus „Sozialstaat“ setzen würde.
Höckes Kombination aus nationalistisch-patriotischer Rhetorik und sozialistisch anmutender Sozialpolitik hat das Zeug dazu, aus der bisherigen Nischenpartei eine Massenbewegung zu machen.

Die Linke in Deutschland konnte die beschriebene Entwicklung der Gesellschaft und den Aufstieg der AfD nicht verhindern.
Die Linke war ebenso wie DIE LINKE auch noch nicht in der Lage, ein emanzipatorisches Gegenmodell zum Nationalismus der Rechten zu bieten. Das Fehlen eines selbstbewussten linken Gegenentwurfs, nicht nur zum Neoliberalismus, der eine grundsätzliche Kritik an den gesellschaftlichen Zuständen formuliert und andere Lösungen anbietet, entmutigt und vereinzelt. Es ist deprimierend zu erleben, wie die SPD, der die entscheidende Rolle in einem Linksbündnis zukäme, es als Erfolg verkauft, wenn sie die Auswirkungen der eigenen Politik abzumildern vermag. Tatsächlich gibt es links eine Lücke.
Auf diese Lücke will „Aufstehen!“ „die richtige Antwort“ sein, schrieb Martin Höpner am 17. August in der FAZ. Erklärtes Ziel von „Aufstehen!“ sei es, dass Menschen, die soziale Ungerechtigkeit beklagen, sich wieder durch die Politik vertreten fühlen sollen.
Wünschenswert wären neue linke Allianzen vor dem Hintergrund des Rechtsrucks in Deutschland und Europa allemal, und mancher hofft, dass „Aufstehen!“ eine solche Alternative ist.
Wir sind hier grundsätzlich skeptisch.

Denn „Aufstehen!“ vertieft Gräben in der gesellschaftlichen Linken mehr als es dazu beizuträgt, dass sie überwunden werden. Der vorliegende Gründungsaufruf von „Aufstehen!“ [1] zeigt, dass die „Sammlungsbewegung“ mit einem an die Einschränkung des Asylrechts von 1993 anknüpfenden „Recht auf Asyl für Verfolgte“ [1], einem nationaleren Zuschnitt der Sozialpolitik und einer Anti-EU Politik punkten will, auch deshalb, weil die Macher*innen ehrlich davon überzeugt sind, die neoliberale Spielart des Kapitalismus schwäche den Nationalstaat und wolle die Überwindung von Grenzen und nationaler Identitäten. Das ist sowohl historisch als auch analytisch falsch. Die neoliberale Spielart des Kapitalismus will nicht „No borderno nation“, sondern einzig die Zurückdrängung der staatlich garantierten sozialen Rechte bei gleichzeitiger Förderung eines starken (nationalen!) Gewaltapparates. 

Der Gegner von „Aufstehen!“ ist nicht der Kapitalismus an sich, sondern der „globalisierte Finanzkapitalismus, der Konzerne und Vermögende aus der sozialen Verantwortung entlässt.“ [1]. Die von „Aufstehen!“ vollzogene Trennung des Kapitals in einen bösen globalisierten Finanzkapitalismus und das gute produktive, nationale Kapital, das eine „soziale Verantwortung“ wahrnimmt, erhebt damit Ausbeutung, Entfremdung und Demütigung im alltäglichen Kapitalismus zu etwas Gutem oder zumindest Normalen und adelt die Ausbeutung und Entfremdung des Menschen in der Mehrwertproduktion. Die Behauptung, mit dem globalisierte Finanzkapitalismus sei das Böse auf die Welt gekommen, huldigt dem nationalistisch organisierten Kapitalbetrieb anstatt ihn zu bekämpfen.

Wenn im Gründungsaufruf von „Aufstehen!“ zu lesen ist, „Viele bereits zuvor vorhandene Probleme wie der Mangel an Sozialwohnungen, überforderte Schulen oder fehlende Kita-Plätze haben sich weiter verschärft. Am Ende leiden vor allem die ohnehin Benachteiligten.“ [1], dann werden einseitig die Lasten der Zuwanderung für Teile der Bevölkerung betont und auf diese Weise Flüchtlinge zum Sündenbock für soziale Verhältnisse gemacht. Das zeigt: „Aufstehen!“ will das linke Lager dadurch stärken, dass Zugeständnisse an das herrschende rechte politische Klima gemacht werden.  

In diese Richtung geht auch, dass das konservative „Europa der Vaterländer“ bei „Aufstehen!“ jetzt Europa souveräner Demokratien“[1] heißt. Dies beinhaltet aber trotzdem nichts als die Idee, dass bei jeder Form der zwischenstaatlichen Kooperation in Europa die Nation und ihre Souveränität weitgehend unangetastet bleibt. Auch hier: die Nation zuerst und abgestandener, konservativer Wein in neuen Schläuchen. 

Wenn „Aufstehen!“ „den Staat“ pauschal stärken will, plädieren sie für ein rechtssozialdemokratisches Projekt, das neben der Stärkung des Gewaltapparates zwar auch soziale Aspekte hat, aber im Kern auch von Antiliberalen und Konservativen geteilt werden kann. 

Gleichzeitig werden feministische, nichtweiße und queere Bewegungen im gesamten Gründungsaufruf nicht nur nicht erwähnt; sie werden in ihrer Bedeutung für die gesellschaftliche Entwicklung auch nicht wargenommen und die Negierung dieser Bewegungen und ihrer Kämpfe macht diese Orientierung hin zur antiliberalen Rechten noch klarer.

Progressive Politik kann nicht nur zum Ziel haben, AfD-Wähler*innen dazu zu bewegen, andere Parteien zu wählen, die mit weniger Verharmlosung von Rassismus und weniger Denunziation von Emanzipationsbewegungen als die AfD daher kommen. Progressive Politik muss ein emanzipatorisches Gegenmodell zum Rechtsruck und zum gesellschaftlichen Rollback formulieren und andere Lösungen anbieten, die eine grundsätzliche Kritik an den gesellschaftlichen Zuständen artikulieren. All dies leistet „Aufstehen!“ leider nicht.

Letztendlich ist uns eines wichtig: Politisches Handeln sollte sich um die Verbesserung der Lebensverhältnisse der Menschen drehen, vor allem derer, die präker beschäftigt oder anderen Formen der Diskriminierung und Benachteiligung ausgesetzt sind. Auf dem langen Weg zu einer besseren Gesellschaft ist es kein Widerspruch,  bereits unterwegs für Verbesserungen zu sorgen, ob sie nun einer Mehrheit oder „nur“ einer Minderheit nützen. Das geht gleichzeitig, da muss man nicht sagen „erst X, weil Y nicht so wichtig ist.“

Wie wir für diese Verbesserung der Lebensverhältnisse für alle kämpfen, müssen wir breit diskutieren und definieren – und vor allem müssen wires machen! Denn es rettet uns immer noch kein höh’resWesen, das müssen wir selber tun, gemeinsam mit allen Verdammten dieser Erde, unabhängig von Nationalität, Religion, Sexualität, Bildungsrad oder vermeintlicher wirtschaftlicher Nützlichkeit. Lasst uns mutig sein! Lasst uns gemeinsam aufbrechen und für eine linke Partei kämpfen, die fähig ist, die Dialektik zwischen Menschheits- und Klassenfragen zu meistern und für ein Programm, das die LINKE als eine moderne, progressive Partei präsentiert, die die soziale Frage in den Mittelpunkt stellt und trotzdem in der Lage ist, mit den Mittelschichten ein Bündnis gegen das Kapital und die Rechten in diesem Land zu schmieden.

[1] Gründungsaufruf https://www.aufstehen.de/gruendungsaufruf/ 


Mitgliederversammlung der Emanzipatorischen Linken Niedersachsen in Bremen am 25.08.18

Mehr als 6.000 Menschen zogen in einem Meer aus Regenbogenfahnen durch die Bremer-Innenstadt. Mit dabei war ein Wagen der Bremer Linken.

Ganz so viele Menschen waren bei der Mitgliederversammlung der Ema.Li Niedersachsen allerdings nicht, aber wir arbeiten dran.

Viel Zeit zum feiern blieb den anwesenden Ema.Lis aber nicht, denn Christoph Podstawa (KV Lüneburg) berichtet über die geplante Einführung des Niedersächsischen Polizeigesetz (NPOG).(Hier findet ihr die Texte von Christoph) Die SPD-CDU Regierung in Niedersachsen sieht im aktuellen Gesetzentwurf massive Ausweitungen der polizeilichen Befugnisse und einen Abbau demokratischer Freiheits- und Grundrechte vor. Die Emanzipatorische Linke spricht klar gegen dieses neue Gesetz aus.

Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt waren die Neuwahlen zum Landeskoodinierungskreis (LaKo). Im neuen LaKo sind die großen Städte ebenso wie das „Platte Land“ vertreten.Er wurde mit dieser Wahl deutlich vergrößert, was die steigende Mitgliederzahl der Ema.Li Niedersachsen widerspiegelt und auch verjüngt.

Die neuen Mitglieder des Landeskoodierungskreis sind: Antje Buche (KV Region Hannover), Nils Beckedorf (KV Region Hannover), Jörg Erlautzki (KV Aurich), Bettina Kubiak (KV Emsland), Sandra Gülk (KV Lüchow-Dannenberg), Blanka Seelgen (KV Aurich) und Siegfried Seidel (KV Region Hannover) herzlich zu ihrer Wahl. Ein Platz auf der gemischten Listen blieb frei und muss noch nachgewählt werden. Damit hat der LaKo einen Mix aus Jung und Älter, von Stadt und Land.

Als Kooptierte Mitglieder wurden Andreas Gülk (KV Lüchow-Dannenberg) und Fares Rahabi (KV Region Hannover) gewählt. Wir gratulieren allen Gewählten zur Wahl und bedanken uns bei Peter Siemens für seine Arbeit im LaKo, er trat nicht wieder an.

Für das kommende Jahr 2019 hat sich die Ema.Li Niedersachsen einiges vorgenommen. Wir die Leser*innen dieser Seite auf dem laufenden halten.

 


50 Jahre Prager Frühling

Beschluss des Bundesausschusses der Partei DIE LINKE vom 23. und 24. Juni 2018

„Zu lange haben wir im Dunkeln gelebt, treten wir ins Licht.“ (Alexander Dubcek)

Vor 50 Jahren, 1968, herrschte in zahlreichen Ländern der Welt Aufbruchsstimmung. Die Menschen gingen damals (wie auch heute) für Veränderungen auf die Straße, sie demonstrierten für Freiheit, Gleichberechtigung und das Recht auf Mit- und Selbstbestimmung. Auch in der Tschechoslowakei (ČSSR) gab es einen Wandel. Wie auch in anderen Staaten des Warschauer Vertrages gab es in der ČSSR keine Presse- und Meinungsfreiheit, keine freien Wahlen. Alles war nach dem Prinzip des durch Stalin pervertierten demokratischen Zentralismus aufgebaut. Doch schon 1948 kam es dazu, dass Jugoslawien mit der stalinistischen Sowjetunion brach und in den 1950er Jahren eine Arbeiterselbstverwaltung einführte. Dies war einer der ersten Schritte eines dritten Weges zwischen Kapitalismus und Staatssozialismus. Der rote Faden, die Betriebe in ihrer Selbständigkeit zu stärken und zum Dreh- und Angelpunkt einer Wirtschaftsreform zu machen, war auch im wirtschaftlichen Reformprogramm des Prager Frühlings zu erkennen.

1968 gab es dann innerhalb der „Sozialistischen Staatengemeinschaft“ einen weiteren Anlauf zu mehr Sozialismus, Freiheit und Demokratie, diesmal in der ČSSR. Am 5. Januar 1968 wurde der damalige Parteichef der tschechoslowakischen Kommunistischen Partei (KPČ) Novotny vom Reformpolitiker Alexander Dubcek abgelöst. Damit begannen die Reformen für einen demokratischen Sozialismus. Unter dem Stichwort „Sozialismus mit menschlichem Antlitz“ setzten sich die KPČ und Dubcek für

  • Pressefreiheit
  • Aufhebung der Zensur
  • die Demokratisierung des Staates
  • Versammlungsfreiheit
  • Freiheit der Gewerkschaften und der Gewerkschaftlichen Organisierung
  • Abbau des Zentralismus und
  • Reformen für eine Sozialistische Umgestaltung der Ökonomie ein.

Wer, wie wir als DIE LINKE, für die Emanzipation der Gesellschaft und des Individuums kämpft und dazu beitragen will, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.“, dessen Sympathie muss den historischen Bestrebungen eines Sozialismus mit menschlichem Antlitz, eben dem „Prager Frühling“, gelten.

Am 27. Juni vor 50 Jahren erschien im Zuge des Prager Frühlings das „Manifest der 2000 Worte“. Dieses vom Schriftsteller Ludvik Vaculik verfasste Dokument wurde damals von 69 prominenten WissenschaftlerInnen, KünstlerInnen und SportlerInnen unterzeichnet und gleichzeitig in verschiedenen Zeitschriften veröffentlicht. Das „Manifest der 2000 Worte“ war ein wichtiges Ereignis innerhalb des „Prager Frühlings“. Mit dem Prager Frühling verbinden wir heute vor allem den Einsatz für einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz, den Versuch Demokratie und Sozialismus zusammen zu bringen. Dieser so wichtige Aufbruch wurde durch den Einmarsch sowjetischer Panzer gewaltsam beendet. Doch der Impuls, Demokratie und Sozialismus zusammenzubringen, hat nichts von seiner Aktualität eingebüßt.